Rechtsprechung
| LSG Bayern, 23.11.2011 - L 12 EG 26/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- openjur.de
Elterngeld - Zwillinge - Verzicht beider Partner auf Erwerbstätigkeit - Anspruch für jeden einzelnen Zwilling
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Zwillinge - doppelter Elterngeld-Anspruch
- spiegel.de (Pressebericht, 30.06.2012)
Elterngeld: Doppelerfolg für Zwillingseltern
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Nach Zwillingsgeburt - Gleichzeitige Elternzeit ist möglich
- anwalt.de (Kurzinformation)
Doppeltes Elterngeld - Zwillingsgeburt
- 123recht.net (Kurzinformation)
Elterngeld bei Zwillingen // Volles Elterngeld für beide Eltern
- 123recht.net (Kurzinformation)
Doppeltes Elterngeld // Bei Zwillingsgeburt volles Elterngeld für Vater und Mutter
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 14.04.2008 - S 10 EG 15/07
- LSG Bayern, 23.11.2011 - L 12 EG 26/08
- BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.03.2006 - B 10 EG 5/05 R
Bundeserziehungsgeld - Zahlbetrag - Berechnung - Mehrlinge -weiteres Kind - …
Auszug aus LSG Bayern, 23.11.2011 - L 12 EG 26/08
Das BSG hat mit Urteil vom 30.3.2006 (B 10 EG 5/05 R) entschieden, dass der Anspruch auf Bundeserziehungsgeld auch bei Mehrlingen für jedes Kind einzeln zu zahlen und zu berechnen ist. - BVerfG, 07.10.1980 - 1 BvL 50/79
Präklusion I
Auszug aus LSG Bayern, 23.11.2011 - L 12 EG 26/08
Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG ist aber dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, BVerfGE 55, 72, 88; vgl. etwa BVerfGG 112, 50, 67; BVerfGG 117, 272, 300).
- LSG Bayern, 23.11.2011 - L 12 EG 27/08
Elterngeld - Zwillinge - Verzicht beider Partner auf Erwerbstätigkeit - Anspruch …
Diese bereits bewilligten acht Monate Elterngeld hat der Ehemann der Klägerin für seinen Sohn R. und nicht für die Tochter E. bezogen (vgl Urteil des Senats vom 23. November 2011, L 12 EG 26/08).