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   LSG Schleswig-Holstein, 16.08.2013 - L 12 SF 4/12 EK   

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LSG Schleswig-Holstein, 16.08.2013 - L 12 SF 4/12 EK (https://dejure.org/2013,55778)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.08.2013 - L 12 SF 4/12 EK (https://dejure.org/2013,55778)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. August 2013 - L 12 SF 4/12 EK (https://dejure.org/2013,55778)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 17.12.2020 - B 10 ÜG 1/19 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Beigeladener im …

    Vielmehr ist nur der Zeitraum von der Zustellung des Beiladungsbeschlusses an die Klägerin bis zur Klagerücknahme des Klägers des Ausgangsverfahrens maßgeblich, also der Zeitraum, in dem die Klägerin am Ausgangsverfahren als einfach Beigeladene Verfahrensbeteiligte (§ 69 Nr. 3 SGG) war (so auch Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 16.8.2013 - L 12 SF 4/12 EK - juris RdNr 36) .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.11.2018 - L 10 SF 2/17

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - einfach Beigeladener im …

    Zu keinem Zeitpunkt hat die Klägerin die Verletzung eigener Rechte geltend gemacht; solche sind auch nicht erkennbar (tatsächlich anders lag der vom Schleswig-Holsteinisches LSG mit Urteil vom 16. August 2013, L 12 SF 4/12 EK, juris, entschiedene Fall).

    Im Übrigen würde es auch an der haftungsausfüllenden Kausalität zwischen überlangem Verfahren und Nachteil fehlen (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 16. August 2013, L 12 SF 4/12 EK, Rn. 33, juris;… Ott in Steinbeiß-Winkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, § 198 GVG Rn. 63).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.11.2018 - L 10 SF 3/17

    Verfahren nach § 198 GVG

    Zu keinem Zeitpunkt hat die Klägerin die Verletzung eigener Rechte geltend gemacht; solche sind auch nicht erkennbar (tatsächlich anders lag der vom Schleswig-Holsteinisches LSG mit Urteil vom 16. August 2013, L 12 SF 4/12 EK, juris, entschiedene Fall).

    Im Übrigen würde es auch an der haftungsausfüllenden Kausalität zwischen überlangem Verfahren und Nachteil fehlen (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 16. August 2013, L 12 SF 4/12 EK, Rn. 33, juris;… Ott in Steinbeiß-Winkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, § 198 GVG Rn. 63).

  • BSG, 17.12.2020 - B 10 ÜG 2/19 R

    Anspruch auf Entschädigung immaterieller Nachteile wegen überlanger Dauer des …

    Vielmehr ist nur der Zeitraum von der Zustellung des Beiladungsbeschlusses an die Klägerin bis zur Zustellung des Urteils des Ausgangsverfahrens maßgeblich, also der Zeitraum, in dem die Klägerin am Ausgangsverfahren als einfach Beigeladene Verfahrensbeteiligte (§ 69 Nr. 3 SGG) war (so auch Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 16.8.2013 - L 12 SF 4/12 EK - juris RdNr 36) .
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2018 - L 12 SF 98/16

    Voraussetzungen einer Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

    Sei die Dauer des Verfahrens daher insgesamt nicht unangemessen gewesen, komme es nicht darauf an, dass das Verfahren ggf. nicht immer optimal gefördert worden sei (Urteil des Senats vom 16. August 2013 - L 12 SF 4/12 EK -, Umdruck S. 13 ff. unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -, Rz 26, juris).
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   LSG Schleswig-Holstein, 07.11.2013 - L 12 SF 4/12 EK   

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LSG Schleswig-Holstein, 07.11.2013 - L 12 SF 4/12 EK (https://dejure.org/2013,56544)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07.11.2013 - L 12 SF 4/12 EK (https://dejure.org/2013,56544)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 07. November 2013 - L 12 SF 4/12 EK (https://dejure.org/2013,56544)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 05.06.2014 - B 10 ÜG 29/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 07.11.2013 - L 12 SF 4/12
    Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt (B 10 ÜG 29/13 B).
  • OLG Köln, 02.12.2021 - 4 U 29/20

    Berichtigung eines Urteils wegen offensichtlicher Unrichtigkeit Keine …

    Soweit die Beklagten die aufgenommene Darstellung als tendenziös monieren, vermag der Senat dieser Bewertung nicht folgen; im Übrigen könnte eine solche Rüge nicht Gegenstand eines Tatbestandsberichtigungsverfahrens sein (vgl. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 7. November 2013 - L 12 SF 4/12 EK -, juris Rn. 4).
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   LSG Schleswig-Holstein, 19.09.2013 - L 12 SF 4/12 EK   

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