Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de

  Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe - Prognoseentscheidung - Vermittlungsmöglichkeit auch ohne Ausbildungsabschluss - CAD-Konstrukteur - Fachschulabschluss

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2012, 437 (Ls.)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (4)

• SG Dresden, 12.09.2007 - S 29 AL 534/06

  Berechnung des Anspruchs auf Elterngeld auf der Grundlage eines fiktiven …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.11.2011 - L 13 AL 661/10

  Zur Begründung hat sie auf den Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Dresden vom 12. September 2007 (S 29 AL 534/06 ) an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verwiesen.
• BVerfG, 10.03.2010 - 1 BvL 11/07

  Zur Vereinbarkeit der fiktiven Bemessung von Arbeitslosengeld gem §§ 130, 132 SGB …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.11.2011 - L 13 AL 661/10

  Der Senat hält die gesetzliche Regelung nicht für verfassungswidrig und sieht sich durch den Beschluss des BVerfG vom 10. März 2010, 1 BvL 11/07, veröffentlicht in Juris, bestätigt.
• LSG Bayern, 27.05.2009 - L 10 AL 378/07

  Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.11.2011 - L 13 AL 661/10

  Für die Einstufung in die Qualifikationsgruppen des § 132 Abs. 2 SGB III ist zunächst im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu prüfen ist, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Beklagten ab 1. Oktober 2009 in erster Linie zu erstrecken sind (erster Prüfungspunkt) und sodann, welche in § 132 Abs. 2 SGB III genannte Ausbildung hierfür üblicherweise erforderlich ist (zweiter Prüfungspunkt; vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Mai 2009, L 10 AL 378/07, veröffentlicht in Juris; erkennender Senat, Urteil vom 18. Oktober 2011, L 13 AL 5077/10).
• LSG Baden-Württemberg, 18.10.2011 - L 13 AL 5077/10

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.11.2011 - L 13 AL 661/10

  Für die Einstufung in die Qualifikationsgruppen des § 132 Abs. 2 SGB III ist zunächst im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu prüfen ist, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Beklagten ab 1. Oktober 2009 in erster Linie zu erstrecken sind (erster Prüfungspunkt) und sodann, welche in § 132 Abs. 2 SGB III genannte Ausbildung hierfür üblicherweise erforderlich ist (zweiter Prüfungspunkt; vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Mai 2009, L 10 AL 378/07, veröffentlicht in Juris; erkennender Senat, Urteil vom 18. Oktober 2011, L 13 AL 5077/10).

• SG Karlsruhe, 15.02.2016 - S 5 AL 2222/15

  Arbeitslosengeldanspruch - Minderung der Leistungsfähigkeit - fiktive Bemessung - …

  Auf diesen Maßstab lässt sich zurückgreifen, wenn zu entscheiden ist, ob die berufliche Qualifikation, die durch eine Weiterbildung vermittelt wird, für eine Einstufung in die Qualifikationsgruppe 2 ausreicht (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2011, L 13 AL 661/10, Rdnr. 21 - nach Juris).
• LSG Hamburg, 08.02.2017 - L 2 AL 35/16

  Arbeitslosengeld

  Für die Einstufung in die Qualifikationsgruppen ist zunächst im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu prüfen, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Beklagten in erster Linie zu erstrecken sind und sodann, welche in § 152 Abs. 2 Satz 2 SGB III genannte Ausbildung hierfür üblicherweise erforderlich ist (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. November 2011 - L 13 AL 661/10, juris Rn. 19 m.w.N.).
• LSG Baden-Württemberg, 19.02.2013 - L 13 AL 3355/11
  Es ist vielmehr zunächst im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu prüfen, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Beklagten ab dem 16. Februar 2009 zu erstrecken sind (erster Prüfungspunkt) und sodann, welche in § 132 Abs. 2 SGB III a. F. genannte Ausbildung hierfür üblicherweise erforderlich ist (zweiter Prüfungspunkt; vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Mai 2009 - L 10 AL 378/07; erkennender Senat, Urteil vom 15. November 2011 - L 13 AL 661/10 - Juris und Urteil vom 18. Oktober 2011 - L 13 AL 5077/10 - www.sozialgerichtsbarkeit.de).

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2017 - L 7/12 AL 4/15
  Für die Einstufung in die Qualifikationsgruppen ist also zunächst zu prüfen, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen in erster Linie zu erstrecken sind und sodann welche Ausbildung üblicherweise hierfür erforderlich ist (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. November 2011 - L 13 AL 661/10 -).
• LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 13 AL 5011/13
  Es ist vielmehr zunächst im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu prüfen, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Beklagten ab dem 27. April 2011 zu erstrecken sind (erster Prüfungspunkt) und sodann, welche in § 132 Abs. 2 SGB III a. F. genannte Ausbildung hierfür üblicherweise erforderlich ist (zweiter Prüfungspunkt; vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Mai 2009, L 10 AL 378/07; erkennender Senat, Urteil vom 15. November 2011, L 13 AL 661/10, in Juris sowie Urteil vom 18. Oktober 2011, L 13 AL 5077/10 und Urteil vom 19. Februar 2013, L 13 AL 3355/11in www.sozialgerichtsbarkeit.de).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2014 - L 7 AL 106/12
  Für die Einstufung in die Qualifikationsgruppen nach § 132 Abs. 2 SGB III a. F. ist zunächst zu prüfen, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit in erster Linie zu erstrecken sind und sodann welche Ausbildung üblicherweise hierfür erforderlich ist (LSG Baden-Württemberg 15.11.2011 - L 13 AL 661/10 -, NZS 2012, 437).
• LSG Baden-Württemberg, 28.02.2012 - L 13 AL 2957/11
  Hierfür ist zunächst im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu prüfen, auf welche Beschäftigung die Vermittlungsbemühungen der Beklagten in erster Linie zu erstrecken sind (erster Prüfungspunkt) und sodann, welche in § 132 Abs. 2 SGB III genannte Ausbildung hierfür üblicherweise erforderlich ist (zweiter Prüfungspunkt; vgl. Urteil des erkennenden Senates vom 15. November 2011, L 13 AL 661/10, m.w.N., veröffentlicht in Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 16.12.2011 - L 8 AL 1634/10
  Der Senat hält die auf das Urteil des Bayrischen Landessozialgerichts vom 27.05.2009 (L 10 AL 378/07) zurückgehenden Ausführungen des SG für zutreffend und überzeugend (so auch der 13. Senat des LSG Baden-Württemberg, vgl. Urteil vom 15.11.2011 - L 13 AL 661/10 - juris).