Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2006

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,20790
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,20790)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,20790)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,20790)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft im Sinne des Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Berücksichtigungsfähigkeit von Unterhaltszahlungen an die Kinder bei Bereinigung des Erwerbseinkommens

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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,43286
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,43286)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,43286)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,43286)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Eheähnliche Gemeinschaft; Berücksichtigung bei der Bereinigung des Erwerbseinkommens der Antragstellerin von ihr geleistete Unterhaltszahlungen an ihre Kinder sowie Unterhaltszahlungen des Antragstellers an seine Kinder

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Eheähnliche Gemeinschaft; Berücksichtigung bei der Bereinigung des Erwerbseinkommens der Antragstellerin von ihr geleistete Unterhaltszahlungen an ihre Kinder sowie Unterhaltszahlungen des Antragstellers an seine Kinder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2009 - L 32 AS 3/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung

    8 Unabdingbare Voraussetzung ist allerdings, dass die Unterhaltsverpflichtung tituliert ist (ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, B. v. 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER-; ohne Begründung BSG, U. v. 30.09.2008 -B 4 AS 57/07 R Rdnr. 24).
  • VG Berlin, 11.02.2009 - 2 A 49.08

    Antrag auf Einbürgerung eines mazedonischen Staatsangehörigen

    Vielmehr müssen die Unterhaltsberechtigten von Leistungsempfängern nach dem SGB II, soweit sie mit diesen nicht in einer Bedarfsgemeinschaft leben, eigene Ansprüche auf staatliche Transferleistungen geltend machen, soweit dafür die Voraussetzungen gegeben sein sollten (vgl. LSG Niedersachen-Bremen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER - juris, Rn 17).
  • SG Magdeburg, 16.03.2012 - S 11 AS 7433/10

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Abzug einer titulierten

    Die in einer solchen Konstellation vorliegende titulierte Unterhaltsverpflichtung gehört nicht zum Bedarf des Hilfebedürftigen bzw. der Bedarfsgemeinschaft, den es nach § 19 ff. SGB II durch Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts, Mehrbedarfe und Kosten der Unterkunft und Heizung zu decken gilt (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER, www.sozialgerichtsbarkeit.de/Entscheidungen).
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