Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2008 - L 13 AS 207/07 ER   

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https://dejure.org/2008,12537
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2008 - L 13 AS 207/07 ER (https://dejure.org/2008,12537)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.01.2008 - L 13 AS 207/07 ER (https://dejure.org/2008,12537)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - L 13 AS 207/07 ER (https://dejure.org/2008,12537)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - Miteigentum an einem nicht selbst genutzten Hausgrundstück - Verwertbarkeit bei Belastung mit Nießbrauchsrecht - dingliche Sicherung des Rückzahlungsanspruchs bei Gewährung eines Darlehens - Härte bzw Unmöglichkeit der ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - Miteigentum an einem nicht selbst genutzten Hausgrundstück - Verwertbarkeit bei Belastung mit Nießbrauchsrecht - dingliche Sicherung des Rückzahlungsanspruchs bei Gewährung eines Darlehens - Härte bzw Unmöglichkeit der ...

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Bestellung einer Grundschuld an einem Miteigentumsanteil eines Hausgrundstücks; Lebenslanges Nießbrauchrecht der Eltern eines Hilfsbedürftigen an einem Grundstück; Darlehensweise Gewährung von Sozialleistungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von Vermögen, Verwertbarkeit eines Hausgrundstücks

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (so bereits angedeutet in BSG aaO mit zustimmender Anmerkung Radüge jurisPR-SozR 14/2008 Anm 1; aA LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 15. Januar 2008 - L 13 AS 207/07 ER - juris RdNr 27; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand September 2008, K § 12 RdNr 111a).
  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (vgl BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23; bereits angedeutet in BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 6 RdNr 15 mit zustimmender Anmerkung Radüge jurisPR-SozR 14/2008 Anm 1; aA LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 15.1.2008 - L 13 AS 207/07 ER - juris RdNr 27; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand April 2010, K § 12 RdNr 111a) .
  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines nicht

    Maßgebend für die Beurteilung der Frage, innerhalb welchen Zeitraums absehbar sein muss, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (so bereits angedeutet in BSG aaO mit zustimmender Anmerkung Radüge jurisPR-SozR 14/2008 Anm 1; aA LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 15. Januar 2008 - L 13 AS 207/07 ER - juris RdNr 27; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand September 2008, § 12 RdNr 111a).
  • SG Aachen, 13.11.2012 - S 20 SO 161/11

    Sozialhilfe

    Dieser Anspruch ist auch übertragbar und verpfändbar (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.01.2008 ? L 13 AS 207/07 ER ? unter Hinweis auf BGHZ 90, 215; vgl. auch BSG, Urteile vom 27.01.2009 ? B 14 AS 42/07 R und B 14 AS 52/07 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.11.2008 - L 11 AS 45/07

    Anerkennung eines Hausgrundstücks als Schonvermögen für das Vorliegen von

    Indessen sind die wirtschaftlichen Abschläge, die im allgemeinen Grundstücksverkehr bei dem Erwerb von mit Nießbrauch belasteten Grundstücken gemacht werden, durchaus so beachtlich, dass es in Anbetracht eines eventuell fortgeschrittenen Alters der Nießbrauchsberechtigten wirtschaftlich von Interesse sein kann, ein derartiges Grundstück preiswert zu erwerben (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 15. Januar 2008 - L 13 AS 207/07 ER -).
  • SG Aachen, 18.11.2014 - S 14 AS 632/14

    Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Vielmehr liegt eine generelle, faktische Unverwertbarkeit i.S. des § 12 Abs. 1 SGB II vor, wenn völlig ungewiss ist, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt (zeitliches Moment; BSG: orientiert am sechsmonatigen Bewilligungszeitraum aus § 41 Abs. 1 S. 3 SGB II: Urteil vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R, juris Rn. 11 ff; Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R, juris, Rn. 12 ff. a. A. LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 15. Januar 2008 - L 13 AS 207/07 ER - juris Rn. 27; Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB 11, 1. Band, § 12 Rn. 111a).
  • SG Aurich, 15.06.2011 - S 13 SO 14/07

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Vermögenseinsatz - Verwertbarkeit eines

    Zunächst einmal steht die Tatsache, dass es sich um einen Miteigentumsanteil und nicht um Alleineigentum handelt einer Verwertbarkeit nicht entgegen (vgl. LSG Niedersachsen vom 15.01.2008, Az.: L 13 AS 207/07 ER).
  • SG Aachen, 03.09.2013 - S 20 SO 170/12

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung der ihm zustehenden

    Dieser Anspruch ist auch übertragbar und verpfändbar (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.01.2008 - L 13 AS 207/07 ER - unter Hinweis auf BGHZ 90, 215; vgl. auch BSG, Urteile vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R und B 14 AS 52/07 R).
  • SG Augsburg, 28.10.2008 - S 6 AS 753/08

    Umwandlung einer darlehensweisen Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des

    Entgegen der Darlegung des Bevollmächtigten handelt es sich bei einem Miteigentumsanteil grundsätzlich um verwertbares Vermögen (siehe hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.01.2008 - L 13 AS 207/07 ER, FEVS 59, 364 ff; LSG Hamburg, Urteil vom 31.05.2007 - L 5 AS 42/06).
  • SG Aachen, 03.09.2013 - A 20 SO 170/12

    Gewährung von Sozialhilfe als Zuschuss statt als Darlehen gegen dingliche

    Dieser Anspruch ist auch übertragbar und verpfändbar (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.01.2008 - L 13 AS 207/07 ER - unter Hinweis auf BGHZ 90, 215; vgl. auch BSG, Urteile vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R und B 14 AS 52/07 R).
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