Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 27.08.2012 - L 13 AS 2352/12 ER-B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,28576
LSG Baden-Württemberg, 27.08.2012 - L 13 AS 2352/12 ER-B (https://dejure.org/2012,28576)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27.08.2012 - L 13 AS 2352/12 ER-B (https://dejure.org/2012,28576)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. August 2012 - L 13 AS 2352/12 ER-B (https://dejure.org/2012,28576)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Europarechtskonformität - Arbeitnehmerfreizügigkeit - europarechtlicher Arbeitnehmerbegriff - Bundesfreiwilligendienst - Nichtvorliegen einer ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Europarechtskonformität - Arbeitnehmerfreizügigkeit - europarechtlicher Arbeitnehmerbegriff - Bundesfreiwilligendienst - Nichtvorliegen einer ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für Ausländer mit Aufenthaltsrecht zum Zweck der Arbeitssuche; Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des FreizügG/EU bei Ableistung des Bundesfreiwilligendienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für Ausländer mit Aufenthaltsrecht zum Zweck der Arbeitssuche; Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des FreizügG/EU bei Ableistung des Bundesfreiwilligendienstes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Bufti als Arbeitnehmer?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.08.2021 - L 25 AS 590/20

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anfechtungsklage - vorzeitige Altersrente -

    Eine solche Tätigkeit könne damit nicht Bestandteil des regulären Arbeitsmarktes sein (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. August 2012, L 13 AS 2352/12 ER B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2019 - L 20 AS 1122/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistungen - Pflicht zur

    Eine solche Tätigkeit könne damit nicht Bestandteil des regulären Arbeitsmarktes sein (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. August 2012, L 13 AS 2352/12 ER B).

    Insoweit wird ergänzend auf die zutreffenden Ausführungen des SG in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen (vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. August 2012, L 13 AS 2352/12 ER B, juris Rn 6).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2013 - L 2 AS 903/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsanspruch - Grundsicherung für

    Kommt nach alledem der Leistungsausschlussgrund des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II vorliegend bereits deshalb nicht zur Anwendung, da die Antragstellerin sich im vorliegenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren erfolgreich auf den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 1 EFA berufen kann, bedarf es keiner weiteren Erörterung, ob § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II überdies von gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften aufgrund deren Anwendungsvorrangs überlagert wird (dies bejahend mit ausführlicher Begründung LSG Nordrhein-Westfalen m.w.N., Beschluss vom 9. November 2012, L 6 AS 1324/12 B ER, dokumentiert nach Juris; siehe auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Mai 2012, a.a.O.; dies verneinend mit ausführlicher Begründung LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21. August 2012, a.a.O.; eingehend zum Ganzen: Frings, in ZAR 2012, 317; Schreiber, in NZS 2012, 647; die Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses bejahend LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Juni 2012, L 29 AS 920/12 B ER, dokumentiert nach Juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. August 2012, L 13 AS 2352/12 ER-B, dokumentiert nach Juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. August 2012, a.a.O.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.08.2015 - L 29 AS 1604/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger

    Ob diese Tätigkeit damit überhaupt Bestandteil des regulären Arbeitsmarktes sein kann (verneinend LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. August 2012, L 13 AS 2352/12 ER-B, zitiert nach juris), kann an dieser Stelle offenbleiben.
  • SG Berlin, 18.01.2017 - S 205 AS 1240/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Im Hinblick auf den Umfang der Tätigkeit sind nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nur geringe Anforderungen zu stellen: Das Bundessozialgericht hält eine wöchentliche Arbeitszeit von 7, 5 Stunden ohne Berücksichtigung weiterer Aspekte als zureichend, um von der Arbeitnehmereigenschaft auszugehen ( vgl. BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 23/10 R - Rn 18; vgl. LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2013 - L 31 AS 318/13 B ER - juris Rn 27; LSG Baden-Württemberg, 27.08.2012 - L 13 AS 2352/12 ER-B, - juris Rn 5; Hessisches LSG, 14.07.2011 - L 7 AS 107/11 B ER - juris Rn 14 ).
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