Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 01.10.2008 - L 13 AS 2559/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,28275
LSG Baden-Württemberg, 01.10.2008 - L 13 AS 2559/08 (https://dejure.org/2008,28275)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.10.2008 - L 13 AS 2559/08 (https://dejure.org/2008,28275)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Oktober 2008 - L 13 AS 2559/08 (https://dejure.org/2008,28275)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Annahme einer zeitweisen Bedarfsgemeinschaft während Ausübung des Umgangsrechts mit minderjährigen Kindern, Anspruch auf Sozialgeld

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 20.05.2010 - L 7 AS 5263/08

    Sozialgeldanspruch - minderjähriges Kind in Vollzeitpflege - zeitweise

    Das BSG hat bereits mit Urteilen vom 7. November 2006 ( BSGE 97, 242, 252) und vom 2. Juli 2009 (FamRZ 2009, 1997; vgl. weiter aus der obergerichtlichen Rechtsprechung LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 1. Oktober 2008 - L 13 AS 2559/08 - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. Februar 2009 - L 5 AS 97/09 B - ) entschieden, dass die Regelung des § 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II nach ihrem Wortlaut ("dem Haushalt angehörend") kein dauerhaftes "Leben" der unverheirateten Kinder im Haushalt des jeweiligen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen verlangt, wie es etwa für andere Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft in den Tatbeständen des § 7 Abs. 3 Nrn. 2 und 3 SGB II vorausgesetzt wird.
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - L 11 AS 40/09

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für Alleinerziehende - geteilte Kinderbetreuung

    Das soll allerdings nur gelten, wenn der kindergeldberechtigte Elternteil selbst Mitglied der temporären Bedarfsgemeinschaft mit dem Kind ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. November 2008 - L 8 SO 134/08 ER -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 1. Oktober 2008 - L 13 AS 2559/08 -, BSG, Urteil vom 2. Juni 2009 - B 14 AS 75/08 R - auch zum Folgenden).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht