Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014

Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 19.05.2014 - L 13 AS 268/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,103997
LSG Baden-Württemberg, 19.05.2014 - L 13 AS 268/14 B (https://dejure.org/2014,103997)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.05.2014 - L 13 AS 268/14 B (https://dejure.org/2014,103997)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Mai 2014 - L 13 AS 268/14 B (https://dejure.org/2014,103997)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,103997) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.05.2014 - L 13 AS 491/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 19.05.2014 - L 13 AS 268/14
    Hiergegen ist ein eigenständiges Klageverfahren beim SG anhängig (S 3 AS 3372/13) in dem ebenfalls gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe Beschwerde erhoben wurde (L 13 AS 491/14 B).

    Auf den Beschluss L 13 AS 491/14 B wird Bezug genommen.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2014 - L 3 R 347/13

    Rentenversicherung - PKH-Beschwerde - anhängiges Klageverfahren

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 19.05.2014 - L 13 AS 268/14
    Diese Neuregelung in Absatz 2 findet auf das vorliegende Beschwerdeverfahren Anwendung, da Art. 20 PKH/BerHRÄndG deren In-Kraft-Treten zum 1. Januar 2014 vorsieht und die Vorschrift im Wesentlichen die von der Rechtsprechung konkretisierten Voraussetzungen einer "Mutwilligkeit" wiedergibt (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Januar 2014 - L 3 R 347/13 B -, Juris).
  • BVerfG, 18.11.2009 - 1 BvR 2455/08

    Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe wegen Kürzung einer

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 19.05.2014 - L 13 AS 268/14
    Solange aber das Betreiben eines eigenständigen Verfahrens in zumutbarer Weise zurückgestellt oder ruhend gestellt werden kann, ist auch eine anwaltliche Vertretung nicht erforderlich (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 18. November 2009 - 1 BvR 2455/08 -, Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.09.2014 - L 13 AS 3078/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bewilligung von PKH - Überprüfungsverfahren gem §

    Der Senat nimmt auf den Beschuss vom 19. Mai 2014 (L 13 AS 268/14 B) Bezug, mit dem bereits mit gleicher Begründung eine Beschwerde des Klägers gegen die Ablehnung von PKH für das erstinstanzliche Verfahren zurückgewiesen wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 13 AS 268/14 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,101903
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 13 AS 268/14 B ER (https://dejure.org/2014,101903)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.11.2014 - L 13 AS 268/14 B ER (https://dejure.org/2014,101903)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. November 2014 - L 13 AS 268/14 B ER (https://dejure.org/2014,101903)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,101903) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - dauernd getrennt

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 13 AS 268/14
    Die sozialgerichtliche Rechtsprechung bezieht sich ausdrücklich auf diese familienrechtlichen Maßstäbe, die im BGB zugrunde gelegt sind (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 18. Februar 2010 - B 4 AS 49/09 R -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht