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   LSG Baden-Württemberg, 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14   

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https://dejure.org/2016,13496
LSG Baden-Württemberg, 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14 (https://dejure.org/2016,13496)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14 (https://dejure.org/2016,13496)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - L 13 AS 5120/14 (https://dejure.org/2016,13496)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Arbeit - Einkommensschätzung - nicht ausreichende Darlegung der Grundlagen der Schätzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Arbeit - Einkommensschätzung - nicht ausreichende Darlegung der Grundlagen der Schätzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Schätzung des Einkommens aus einer selbstständigen Tätigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Schätzung des Einkommens aus einer selbstständigen Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Schätzung des Einkommens aus einer selbstständigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 12.09.2018 - B 4 AS 39/17 R

    Folgen fehlender Mitwirkung bei der abschließenden Leistungsbewilligung zuvor

    Hatten die Jobcenter danach bei fehlender Mitwirkung von Amts wegen Ermittlungen zu den Grundlagen einer Schätzung nach § 3 Abs. 6 Alg II-V anzustellen und die dazu maßgeblichen Überlegungen im Bescheid über die abschließende Bewilligung im Einzelnen wiederzugeben (zu den Anforderungen an Schätzungen im Rahmen der Bedarfsbemessung vgl nur BSG vom 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 54 RdNr 23 mwN ; zu § 3 Abs. 6 Alg II-V vgl nur LSG Baden-Württemberg vom 24.5.2016 - L 13 AS 5120/14 - juris, RdNr 37 ff mwN ; Geiger in LPK- SGB II , 5. Aufl 2013, § 11 RdNr 60: Schätzung muss so genau wie möglich den zu ermittelnden Umständen entsprechen) , so hat sich dies durch die Einführung von § 41a Abs. 3 SGB II grundlegend geändert.
  • BSG, 12.09.2018 - B 14 AS 4/18 R

    Anspruch Selbstständiger auf aufstockende Leistungen zur Sicherung des

    Hatten die Jobcenter danach bei fehlender Mitwirkung von Amts wegen Ermittlungen zu den Grundlagen einer Schätzung nach § 3 Abs. 6 Alg II-V anzustellen und die dazu maßgeblichen Überlegungen im Bescheid über die abschließende Bewilligung im Einzelnen wiederzugeben (zu den Anforderungen an Schätzungen im Rahmen der Bedarfsbemessung vgl nur BSG vom 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 54 RdNr 23 mwN ; zu § 3 Abs. 6 Alg II-V vgl nur LSG Baden-Württemberg vom 24.5.2016 - L 13 AS 5120/14 - juris, RdNr 37 ff mwN ; Geiger in LPK- SGB II , 5. Aufl 2013, § 11 RdNr 60: Schätzung muss so genau wie möglich den zu ermittelnden Umständen entsprechen) , so hat sich dies durch die Einführung von § 41a Abs. 3 SGB II grundlegend geändert.
  • BSG, 12.09.2018 - B 14 AS 7/18 R

    Folgen fehlender Mitwirkung bei der abschließenden Leistungsbewilligung zuvor

    Hatten die Jobcenter danach bei fehlender Mitwirkung von Amts wegen Ermittlungen zu den Grundlagen einer Schätzung nach § 3 Abs. 6 Alg II-V anzustellen und die dazu maßgeblichen Überlegungen im Bescheid über die abschließende Bewilligung im Einzelnen wiederzugeben (zu den Anforderungen an Schätzungen im Rahmen der Bedarfsbemessung vgl nur BSG vom 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 54 RdNr 23 mwN ; zu § 3 Abs. 6 Alg II-V vgl nur LSG Baden-Württemberg vom 24.5.2016 - L 13 AS 5120/14 - juris, RdNr 37 ff mwN ; Geiger in LPK- SGB II , 5. Aufl 2013, § 11 RdNr 60: Schätzung muss so genau wie möglich den zu ermittelnden Umständen entsprechen) , so hat sich dies durch die Einführung von § 41a Abs. 3 SGB II grundlegend geändert.
  • LSG Sachsen, 21.02.2022 - L 7 AS 245/18
    Diese Schätzbefugnis ermöglicht keine, gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare, Ermessensentscheidung (§ 39 Abs. 1 SGB I, § 54 Abs. 2 Satz 2 SGG) des Beklagten, sondern nur eine gebundene, gerichtlich uneingeschränkt überprüfbare Entscheidung (vgl. z.B. Mecke in: Eicher, SGB 11, 3. Aufl., § 13 Rn. 72 i.V.m. 46 und - dem folgend - LSG Baden-Württemberg v. 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14 - Rn. 37) .

    Weiterhin hat der Beklagte den Kläger vor der Schätzung nicht angehört (zum Erfordernis vgl. z.B. Mecke, a.a.O., § 13 Rn. 72 i.V.m. 46; LSG Baden-Württemberg v. 24.05.2016 -   L 13 AS 5120/14 - Rn. 37) , da sich das einen entsprechenden Hinweis enthaltene Schreiben vom 29.05.2012 auf das Schreiben vom 16.03.2012, dieses sich auf das Schreiben vom 23.02.2012, dieses sich wiederum auf das "Einkommen in den Bewilligungszeiträumen 2008 / 2009 / 2010 / 2011" bezog (vgl. bereits oben) und der hier teilweise erfasste Bewilligungszeitraum von November 2011 bis April 2012 zu diesem Zeitpunkt noch nicht beendet gewesen ist.

    Dabei kann dahinstehen, ob die Schätzung des Beklagten durch das SG "geheilt" werden konnte (dies offenbar ablehnend z.B. Mecke, a.a.O., § 13 Rn. 71, wonach nur überprüft werden könne, ob die Schätzung als solche ordnungsgemäß durchgeführt worden ist; daran wiederum - für den Fall einer sog. reinen bzw. isolierten Anfechtungsklage anknüpfend - z.B. LSG Baden-Württemberg v. 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14 - Rn. 40 ff.; wohl ebenso für die Schätzung nach § 2 Abs. 7 Alg II-V z.B. Lange in: Eicher u.a., 5. Aufl., § 13 Rn. 49) , da der Kläger hier nicht nur die Aufhebung des gegenständlichen Bescheids, sondern abschließend höhere als ihm vorläufig bewilligte und erbrachte Leistungen begehrt.

  • LSG Hamburg, 25.01.2018 - L 4 AS 72/17

    SGB-II -Leistungen

    Die Voraussetzungen der Vorschrift lagen vor, jedoch fehlte es an der ausreichenden Ermittlung der Grundlagen der Schätzung sowie ihrer ausreichenden Darlegung (siehe LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.5.2016 - L 13 AS 5120/14; Lange, in: Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl. 2017, § 13 Rn. 49).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2018 - L 11 AS 536/16
    Zwar sind Voraussetzungen, Durchführung und Ergebnis der Schätzung gerichtlich voll überprüfbar (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Mai 2016 - L 13 AS 5120/14 m.w.N.) und der Leistungsträger verpflichtet, die Schätzung so genau wie möglich an den tatsächlichen Umständen vorzunehmen (vgl. Geiger in LPK-SGB 11, 5. Auflage 2013, § 11 Rn 60).
  • SG Oldenburg, 12.06.2019 - S 32 AS 1263/16 765
    Das Bundessozialgericht hat in der zitierten Entscheidung unter Bezugnahme auf seine Entscheidung vom 24. November 2011 zum Aktenzeichen B 14 AS 141/10 R und auf die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 24. Mai 2015 zum Aktenzeichen L 13 AS 5120/14 ausgeführt, dass eine Schätzung höheren Anforderungen unterliegt, als § 41a SGB II und es in diesem Fall einer Schätzgrundlage bedarf.
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