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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2011 - L 13 AS 52/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,8775
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2011 - L 13 AS 52/11 B ER (https://dejure.org/2011,8775)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.03.2011 - L 13 AS 52/11 B ER (https://dejure.org/2011,8775)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. März 2011 - L 13 AS 52/11 B ER (https://dejure.org/2011,8775)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Hinzutreten eines anderen Aufenthaltszwecks bei Unionsbürgern - einstweiliger Rechtsschutz - Zulässigkeit der Beschwerde - Zugunstenverfahren - ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Hinzutreten eines anderen Aufenthaltszwecks bei Unionsbürgern - einstweiliger Rechtsschutz - Zulässigkeit der Beschwerde - Zugunstenverfahren - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für arbeitsuchende Unionsbürger

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II bei Herleitung des Aufenthaltsrechts aus einem anderen Aufenthaltszweck; Voraussetzungen für einen Leistungsausschluss nach dem SGB II bei arbeitsuchenden Unionsbürgern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 476 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2012 - L 3 AS 1477/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Eine solche einschränkende Auslegung des Anspruchsausschlusses ist - zumindest bei Unionsbürgern - schon deshalb notwendig, weil er zu einer Diskriminierung von ausländischen Unionsbürgern gegenüber Inländern führen kann (vgl. im Einzelnen LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11.03.2011, L 13 AS 52/11 B ER, Juris Rn. 7).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2011 - L 19 AS 431/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Falls dem Antragsteller ein Aufenthaltsrecht nach § 4a FreizügG/EU zusteht, ist auch fraglich, ob der Ausschlussgrund des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II eingreift (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 11.03.2011 - L 13 AS 52/11 B ER), unabhängig davon, ob dieser Leistungsausschluss europarechtlich zulässig ist (vgl. LSG NRW Beschluss vom 30.05.2011 - L 19 AS 388/11 B ER - mit Wiedergabe des Meinungstandes).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2013 - L 12 AS 1432/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung sind in vergleichbaren Fällen in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ganz überwiegend Leistungen im Rahmen einer Folgenabwägung zugesprochen worden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.05.2010 - L 7 AS 134/10 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.08.2010 - L 7 AS 3769/10 ER-B - Bayerisches LSG, Beschluss vom 22.12.2010 - L 16 AS 767/10 B-ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 11.03.2011 - L 13 AS 52/11 B ER und vom 11.08.2011 - L 15 AS 188/11 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 30.06.2011 - L 25 AS 535/11 B ER - und vom 11.03.2013 - L 31 AS 318/13 B ER; Hessisches LSG, Beschluss vom 14.07.2011 - L 7 AS 107/11 B ER; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.09.2011 - L 3 AS 155/11 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2013 - L 7 AS 2089/13
    Das Sozialgerichtsgesetz lässt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren eine Beschwerdezulassung durch das SG nicht zu (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11.03.2011, L 13 AS 52/11 B ER; LSG NRW, Beschluss vom 10.04.2008, L 9 B 74/08 AS ER).
  • SG Neuruppin, 18.08.2011 - S 17 AS 1574/11

    Leistungsberechtigung einer polnischen Staatsbürgerin auf Grundsicherung und

    § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II ist als Ausnahmeregelung nicht erweiternd dahingehend auszulegen, dass der Leistungsausschluss bereits dann greift, wenn einer von mehreren Aufenthaltsgründen der des § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU ist (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. März 2011 - L 13 AS 52/11 B ER - [juris]).
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