Weitere Entscheidung unten: LSG Baden-Württemberg, 16.07.2009

Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 AS 678/10   

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https://dejure.org/2010,5466
LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 AS 678/10 (https://dejure.org/2010,5466)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.06.2010 - L 13 AS 678/10 (https://dejure.org/2010,5466)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Juni 2010 - L 13 AS 678/10 (https://dejure.org/2010,5466)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche Bestimmungen des Landes - Auslegung des Begriffs der Klassenfahrt - internationaler Schüleraustausch für spezielle Schüler

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche Bestimmungen des Landes - Auslegung des Begriffs der Klassenfahrt - internationaler Schüleraustausch für spezielle Schüler

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Kosten für die Teilnahme an einem Schüleraustausch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Kosten für die Teilnahme an einem Schüleraustausch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Kein Hartz IV für Schüleraustausch mit den USA

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kein Hartz IV für Schüleraustausch mit den USA

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Keine Kostenübernahme für Schüleraustausch

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorbildlicher Gymnasiast darf nach Amerika - Die Sozialbehörde muss die Reisekosten des Hartz-IV-Empfängers nicht übernehmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Schüleraustausch bei Bezug von Hartz IV

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Kostenübernahme für Schüleraustausch bei Bezug von Hartz IV

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Schüleraustausch - Soziale Ausgrenzung des Schülers wie bei einer Klassenfahrt nicht zu erwarten

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 190
 
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Wird zitiert von ...

  • SG Dresden, 20.07.2011 - S 32 AS 2163/09

    Übernahme von Kosten zweier Fahrten eines Schülers nach Eastbourne in England mit

    Ähnlich wie das baden-württembergische Recht (dazu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2010, L 13 AS 678/10, juris, Rn. 23 f.) kennt das sächsische Schulrecht keine Definition des Begriffes Klassenfahrt.

    Die Kammer folgt in der Begriffsauslegung weitgehend dem Urteil des Landessozialgerichtes Baden-Württemberg, L 13 AS 678/10, juris, Rn. 24. Demnach handelt es sich um eine schulische Veranstaltung, die nicht an der Schule stattfindet und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Klasse im Verband oder in der Sekundarstufe ein Kurs im Verband sich auf Fahrt begibt.

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   LSG Baden-Württemberg, 16.07.2009 - L 13 AS 678/10   

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https://dejure.org/2009,45073
LSG Baden-Württemberg, 16.07.2009 - L 13 AS 678/10 (https://dejure.org/2009,45073)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.07.2009 - L 13 AS 678/10 (https://dejure.org/2009,45073)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. Juli 2009 - L 13 AS 678/10 (https://dejure.org/2009,45073)
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