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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2011 - L 13 AS 82/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10139
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2011 - L 13 AS 82/11 B ER (https://dejure.org/2011,10139)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.03.2011 - L 13 AS 82/11 B ER (https://dejure.org/2011,10139)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. März 2011 - L 13 AS 82/11 B ER (https://dejure.org/2011,10139)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - Arbeitslosengeld II - gegenwärtiger Bedarf - streitiges Rechtsverhältnis - Überprüfungsantrag - keine Leistungen für die Vergangenheit - Unterkunft und Heizung - Heizkosten - offenkundig unangemessene Wohnfläche - keine ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - Arbeitslosengeld II - gegenwärtiger Bedarf - streitiges Rechtsverhältnis - Überprüfungsantrag - keine Leistungen für die Vergangenheit - Unterkunft und Heizung - Heizkosten - offenkundig unangemessene Wohnfläche - keine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zur Befriedigung eines vergangenen Bedarfs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren kann die Befriedigung eines vergangenen Bedarfs wegen Vorgreiflichkeit der Hauptsache grds. nicht mit Erfolg durchgesetzt werden; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vorliegen eines ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 713 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • SG Dortmund, 02.10.2014 - S 32 AS 1991/14

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an einen

    Ein Antrag nach § 44 SGB X ändert die Bestandskraft des Ursprungsbescheids so lange nicht, wie ihm nicht ganz oder teilweise entsprochen worden ist (vgl. Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.07.2011 - L 5 AS 226/11 B ER - juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.03.2011 - L 13 AS 82/11 B ER - juris (Rn. 8); LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27.01.2011 - L 14 AL 373/10 B ER - juris (Rn. 3); Bayerisches LSG, Beschluss vom 23.09.2010 - L 7 AS 651/10 B ER - juris (Rn. 19)).
  • SG Mainz, 28.03.2019 - S 12 KR 1131/19

    Schulische Integrationshelfer bei Diabetes Mellitus

    Ein Antrag nach § 44 SGB X ändert die Bestandskraft eines Ursprungsbescheides zwar so lange nicht, wie ihm nicht ganz oder teilweise entsprochen worden ist (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.07.2011 - L 5 AS 226/11 B ER, Rn. 16, 20 f.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.03.2011 - L 13 AS 82/11 B ER, Rn. 8; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27.01.2011 - L 14 AL 373/10 B ER, Rn. 3; Bayerisches LSG, Beschluss vom 23.09.2010 - L 7 AS 651/10 B ER, Rn. 19; SG Dortmund, Beschluss vom 02.10.2014 - S 32 AS 1991/14 ER, Rn 31; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 05.04.2011 - L 5 AS 342/10 B ER, Rn. 19 ff., alle juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2018 - L 6 KR 30/18

    (Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - vorläufige

    Denn ein Antrag nach § 44 SGB X ändert die Bestandskraft (§ 77 SGG) des Ursprungsbescheids so lange nicht, wie ihm nicht ganz oder teilweise entsprochen worden ist (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28. März 2011, Az.: L 13 AS 82/11 B ER, juris Rn. 8; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Januar 2011, Az.: L 14 AL 373/10 B ER, juris Rn. 3).
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