Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 AS 88/08 ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,19255
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 AS 88/08 ER (https://dejure.org/2008,19255)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.06.2008 - L 13 AS 88/08 ER (https://dejure.org/2008,19255)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - L 13 AS 88/08 ER (https://dejure.org/2008,19255)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,19255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurücknahme eines Bewilligungsbescheids bezüglich Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Einkommensverhältnisse; Berücksichtigung einer späteren Vermögenserzielung durch einen Pokergewinn bei der Gewährung von Leistungen zu Sicherung des Lebensunterhalts; Einkommenserzielung i.S.d. § 11 Abs.1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bereits mit Übergabe der Jetons eines Spielcasinos an den Gewinner; Anrechnung von zugeflossenen Geldmitteln auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ohne Berücksichtigung der freien Verfügbarkeit des Hilfebedürftigen bezüglich dieses Vermögens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Die Einnahmen aus Spielgewinnen sind als "einmalige Einnahmen" auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich mit einem Teilbetrag anzusetzen (vgl § 2 Abs. 3 Alg II-V aF, seit 1.1.2008 nach § 2 Abs. 4 Alg II-V iVm § 2b Alg II-V aF bzw. ab 1.1.2008 iVm § 4 Alg II-V; vgl zum Krankenversicherungsschutz BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 35-36; vgl zur vollständigen Anrechnung im Zuflussmonat bei fortbestehender Hilfebedürftigkeit: BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 57/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 16 RdNr 30; vgl zur Verteilung einer einmaligen Einnahme aus Pokergewinn auf regelmäßig 6 Monate LSG Niedersachsen-Bremen vom 5.6.2008 - L 13 AS 88/08 ER - juris RdNr 22).

    Glücksspieleinnahmen sind einmalige Einnahmen, das heißt solche, bei denen sich das Geschehen in einer einzigen Leistung erschöpft, während laufende Einnahmen solche sind, die auf demselben Rechtsgrund beruhen und regelmäßig erbracht werden (zur Abgrenzung BSG vom 24.4. 2015 - B 4 AS 32/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 72 RdNr 16 ff; so für die Einordnung von Glücksspielgewinnen auch: Hengelhaupt in Hauck/Noftz SGB II, Stand 1/15, § 11 SGB II RdNr 436, 544; zu Pokergewinnen vgl LSG Niedersachsen-Bremen vom 5.6. 2008 - L 13 AS 88/08 ER - juris RdNr 21; zu Lotteriegewinnen vgl LSG Sachsen-Anhalt vom 23.2. 2011 - L 2 AS 187/08 - juris RdNr 23; SG Detmold - S 13 AS 3/09 - juris RdNr 17; Schmidt in Eicher SGB II, 3. Aufl 2013, § 11 SGB II RdNr 34).

  • SG Lüneburg, 16.02.2010 - S 45 AS 34/10

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der Heizkosten -

    Bei offenem Ausgang ist eine Interessen- bzw. Folgenabwägung vorzunehmen (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 5.6.2008, Az. L 13 AS 88/08 ER; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 86b Rn. 29a m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht