Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 6087/09   

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https://dejure.org/2012,28616
LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 6087/09 (https://dejure.org/2012,28616)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.09.2012 - L 13 R 6087/09 (https://dejure.org/2012,28616)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. September 2012 - L 13 R 6087/09 (https://dejure.org/2012,28616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - soziale Zumutbarkeit auf die Tätigkeit eines Registrators - Mehrstufenschema des BSG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - soziale Zumutbarkeit auf die Tätigkeit eines Registrators - Mehrstufenschema des BSG

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit eines Registrators für einen Facharbeiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 240
    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit eines Registrators für einen Facharbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 106 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Baden-Württemberg, 20.02.2013 - L 2 R 1704/11

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit

    Die Tätigkeit als Registrator ist auch nach dem TV -L weiterhin eine zumutbare Verweisungstätigkeit für Facharbeiter bzw. Fachangestellte (Anschluß an LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil vom 25. September 2012 - L 13 R 6087/09 und Urteil des 2. Senats vom 19. Dezember 2012 - L 2 R 1010/11).

    Der 13. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 25. September 2012 (L 13 R 6087/09) zur "Verweisungstätigkeit" als Registrator folgendes ausgeführt:.

    Hierzu hat der 13. Senat des LSG Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 25. September 2012 (a. a. O.) folgendes ausgeführt:.

  • LSG Baden-Württemberg, 19.12.2012 - L 2 R 1010/11

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema

    Die Tätigkeit als Registrator ist auch nach dem TV -L weiterhin eine zumutbare Verweisungstätigkeit für Facharbeiter (Anschluß an LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil vom 25. September 2012 - L 13 R 6087/09).

    Der 13. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 25. September 2012 (L 13 R 6087/09) zur "Verweisungstätigkeit" als Registrator folgendes ausgeführt:.

    Hierzu hat der 13. Senat des LSG Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 25. September 2012 (a. a. O.) folgendes ausgeführt:.

  • LSG Baden-Württemberg, 13.11.2012 - L 11 R 5240/10

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - sozial zumutbare

    Derartige Tätigkeiten existieren auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in ausreichendem Umfang (Anschluss an LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.09.2012, L 13 R 6087/09).

    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des 13. Senats des LSG im Urteil vom 25.09.2012 (L 13 R 6087/09, juris) an.

    Für die Erlernung der Tätigkeit eines Registrators bedarf es keiner besonderen Voraussetzungen, insbesondere keiner Fachkenntnisse, um innerhalb einer Anlernzeit von vier bis sechs Wochen bis maximal drei Monaten die erforderlichen Kenntnisse, darunter einfache PC-Kenntnisse, zu erwerben (vgl LSG Baden-Württemberg 25.09.2012, L 13 R 6087/09, juris Rdnr 33.).

  • LSG Bayern, 26.02.2016 - L 13 R 784/13

    Umwandlung einer Altersrente wegen Altersteilzeit in eine Altersrente für

    Die Tätigkeit der Beratung der Geschäftsleitung, die der Kläger zuletzt ausgeübt hat, aber auch die Tätigkeit eines Registrators, die auch als Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter in Betracht kommt (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25.09.2012, L 13 R 6087/09, Urteil des Senats vom 06.10.2010 - L 13 R 569/09 und vom 19.02.2015 - L 13 R 600/14, alle in juris) waren dem Kläger sozial zumutbar.
  • LSG Bayern, 16.12.2015 - L 13 R 250/14

    Zum Anspruch auf Erwerbsminderungsrente für eine Metzgereifachverkäuferin bei

    Auf Tätigkeiten als Registratorin bzw. Mitarbeiterin einer Poststelle müssen sich auch Facharbeiterinnen bzw. Fachangestellte zumutbar verweisen lassen, da diese Tätigkeit von den Tarifvertragsparteien durch die tarifliche Einstufung in ihrem qualitativen Wert der nächstniedrigeren Gruppe der Angelernten gleichgestellt ist (vgl. hierzu ausführlich Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Februar 2013, Az. L 2 R 1704/11; Urteil vom 25. September 2012, L 13 R 6087/09, in juris, unter Hinweis auf die Entgeltgruppe 3 der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder-TV-L).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.08.2014 - L 13 R 3020/13

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Bestimmung des

    Lediglich hilfsweise - ohne dass es im Ergebnis darauf ankommt - ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger selbst dann nicht berufsunfähig wäre, wenn er wie begehrt als Facharbeiter einzustufen wäre, da er dann gesundheitlich und sozial zumutbar auf die Tätigkeit als Registrator und Poststellenmitarbeiter verwiesen werden könnte (vgl. zur Verweisbarkeit eines Facharbeiters: Urteil des Senats vom 25. September 2012, Az.: L 13 R 6087/09, Juris).
  • LSG Bayern, 13.08.2013 - L 1 R 702/11

    Zur Verweisbarkeit eines Kfz Mechanikers auf den Beruf des Registrators.

    Denn auf Tätigkeiten als Registrator müssen sich auch Facharbeiter zumutbar verweisen lassen; diese Tätigkeiten sind von den Tarifvertragsparteien durch die tarifliche Einstufung in ihrem qualitativen Wert der nächst niedrigeren Gruppe der Angelernten gleichgestellt (vgl. hierzu ausführlich Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Februar 2013, Az. L 2 R 1704/11; Urteil vom 25. September 2012, L 13 R 6087/09, beide in juris, unter Hinweis auf die Entgeltgruppe 3 der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder - TV-L).
  • LSG Bayern, 29.02.2016 - L 13 R 784/13

    § 34 Abs. 3 SGB VI ist verfassungsgemäß.

    Die Tätigkeit der Beratung der Geschäftsleitung, die der Kläger zuletzt ausgeübt hat, aber auch die Tätigkeit eines Registrators, die auch als Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter in Betracht kommt (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25.09.2012, L 13 R 6087/09, Urteil des Senats vom 06.10.2010 - L 13 R 569/09 und vom 19.02.2015 - L 13 R 600/14, alle in juris) waren dem Kläger sozial zumutbar.
  • LSG Bayern, 19.02.2015 - L 13 R 600/14

    Verweisbarkeit eines Verkäufers

    Auf Tätigkeiten als Registrator müssen sich obere Angelernte und sogar Ausgebildete zumutbar verweisen lassen, da diese Tätigkeit von den Tarifvertragsparteien durch die tarifliche Einstufung in ihrem qualitativen Wert der Gruppe der Angelernten gleichgestellt ist (vgl. hierzu ausführlich Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Februar 2013, Az. L 2 R 1704/11; Urteil vom 25. September 2012, L 13 R 6087/09, in juris, unter Hinweis auf die Entgeltgruppe 3 der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder-TV-L).
  • BSG, 27.02.2019 - B 5 R 146/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Allein das wörtliche Zitieren aus einem - vom Berufungsgericht in Bezug genommenen - Urteil des 13. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 25.9.2012 (L 13 R 6087/09) mit dem bloßen Hinweis, es sei zweifelhaft, ob die vom LSG darin vertretene Auffassung zutreffend sei, genügt nicht den Anforderungen an eine hinreichende Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde.
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