Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Schwerbehindertenrecht: Einschränkung der Bewegungsfähigkeit durch Gesundheitsbeeinträchtigung; Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens "G", Anforderungen an die Begutachtung durch einen Sachverständigen

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 105 SGG
  Gerichtsbescheid

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96

  Anhaltspunkte für das Merkzeichen G

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2011 - L 13 SB 91/11

  Die Anhaltspunkte beschreiben dabei Regelfälle, bei denen nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für das Merkzeichen "G" als erfüllt anzusehen sind, und die bei dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (BSG, Urteil vom 13. August 1997, 9 RVs 1/96, SozR 3-3870 § 60 Nr. 2).
• BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87

  Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2011 - L 13 SB 91/11

  So ist es unerheblich, dass der von dem Sachverständigen durchgeführte Gehtest lediglich eine Distanz von 400 m umfasste, obwohl als ortsübliche Wegstrecke in diesem Sinne eine Strecke von etwa zwei Kilometern, die in etwa einer halben Stunde zurückgelegt wird, angenommen wird (Bundessozialgericht -BSG-, Urteil vom 10. Dezember 1987, 9a RVs 11/87, BSGE 62, 273 = SozR 3870 § 60 Nr. 2).
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2011 - L 13 SB 80/10

  Zurückverweisung; Gerichtsbescheid; Amtsermittlung

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2011 - L 13 SB 91/11

  Dass die Voraussetzungen in § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG enger zu fassen sind, folgt aus dem Umstand, dass der Gesetzgeber für den Gerichtsbescheid einen geklärten Sachverhalt als zusätzliche Voraussetzung ausdrücklich in den Wortlaut aufgenommen hat (vgl. Urteil des Senats vom 7. April 2011, L 13 SB 80/10, bei Juris).

• BSG, 27.03.2020 - B 9 SB 83/19 B

  Entziehung des Merkzeichens G; Verfahrensrüge im …

  Ein Sachverständigengutachten im Rahmen der Prüfung einer Zuerkennung des Merkzeichens G ist aber nicht schon allein deshalb ungenügend iS des § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 412 Abs. 1 ZPO, wenn - wie der Kläger meint - ein bei der Begutachtung erfolgter Gehleistungstest unzureichend durchgeführt sein sollte (vgl LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 21.10.2011 - L 13 SB 91/11 - juris RdNr 22; Wendler/Schillings, Versorgungsmedizinische Grundsätze, Kommentar, 9. Aufl 2018, S 411) .
• LSG Baden-Württemberg, 17.09.2014 - L 3 SB 4691/13
  Erforderlich ist vielmehr, dass funktionelle Einschränkungen bestehen, die beim Kläger jedoch nicht vorliegen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21.10.2011 - L 13 SB 91/11 - veröffentlicht in juris).
• SG Gießen, 20.01.2014 - S 21 SB 101/11

  Anspruch auf das Mekzeichen "G" bei Mischkollagenose mit Organbefall, …

  Aus diesem Test ergab sich, dass die Klägerin mit 75 Watt über zwei Minuten belastbar war (vgl. LSG Berlin- Brandenburg, Urteil vom 21.10.2011, Az.: L 13 SB 91/11).