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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2016 - L 13 VG 10/14   

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https://dejure.org/2016,29115
LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2016 - L 13 VG 10/14 (https://dejure.org/2016,29115)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.07.2016 - L 13 VG 10/14 (https://dejure.org/2016,29115)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - L 13 VG 10/14 (https://dejure.org/2016,29115)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1 OEG, § 10a Abs 1 S 1 Nr 2 OEG, § 10a Abs 1 S 2 OEG, § 10a Abs 2 OEG, § 55 Abs 1 Nr 3 SGG
    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - DDR-Dopingopfer - sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsinteresse - Elementenfeststellungsklage nach § 55 Abs 1 Nr 3 SGG - keine Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen und des Zeitraums - ernstliche ...

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grad der Schädigungsfolgen; Verabreichung von Dopingsubstanzen; Feststellungsklage; Elementenfeststellung; Feststellung der Kausalität einer Schädigung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Karlsruhe, 31.10.2018 - S 4 AL 2140/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Feststellungklage -

    Zudem ist in anderem Zusammenhang anerkannt, dass ein berechtigtes Interesse an der Elementenfeststellung einer Schädigung fehlt, wenn die ernstliche Möglichkeit eines Leistungsanspruches, der die in § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG genannte Kausalität als eines von mehreren tatbestandlichen Voraussetzungen erfordert, nicht gegeben ist (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Juli 2016 - L 13 VG 10/14 -, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 6 VH 789/15
    Für den GdS besteht eine solche Regelung nicht, sodass er nicht isoliert festgestellt werden kann (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Juli 2016 - L 13 VG 10/14 -, juris, Rz. 28; entsprechend auch Urteil des Senats vom 17. Dezember 2015 - L 6 VG 4703/13 -, juris, Rz. 20 zur isolierten Feststellung eines schädigenden Ereignisses).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.01.2017 - L 6 VG 4322/15
    Weder eine Klage auf gerichtliche Feststellung nach § 55 Abs. 1 Halbsatz 1 SGG noch eine solche auf Verurteilung zu einer entsprechenden behördlichen Feststellung kann sich isoliert auf einen bestimmten GdS beziehen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Juli 2016 - L 13 VG 10/14 -, juris Rz. 28).
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