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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2015 - L 13 VH 5/13   

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LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2015 - L 13 VH 5/13 (https://dejure.org/2015,48085)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.01.2015 - L 13 VH 5/13 (https://dejure.org/2015,48085)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - L 13 VH 5/13 (https://dejure.org/2015,48085)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 02.12.2015 - B 9 V 12/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler -

    Mit Urteil vom selben Tag - das Gegenstand der hier vorliegenden Nichtzulassungsbeschwerde ist - hat das LSG den Beklagten - insoweit antragsgemäß - verurteilt, der Klägerin nach dem Beschädigten für die Zeit vom 1.1.1982 bis zum 31.5.1987 Schwerstbeschädigtenzulage nach Stufe V zu zahlen und die Klage im Übrigen, dh bezogen auf den davor liegenden Anspruchszeitraum, vollumfänglich abgewiesen (Urteil vom 21.1.2015 - L 13 VH 5/13) .
  • BSG, 07.01.2016 - B 9 V 4/15 C

    Unzulässigkeit einer zweckwidrigen Anhörungsrüge - Geltendmachung der

    Mit Urteil vom 21.1.2015 (L 13 VH 5/13) hat das LSG den Beklagten verurteilt, der Klägerin nach ihrem Vater für die Zeit vom 1.1.1982 bis zum 31.5.1987 Schwerstbeschädigtenzulage nach Stufe V zu zahlen und die Klage im Übrigen, dh bezogen auf den davor liegenden Anspruchszeitraum, vollumfänglich abgewiesen.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2018 - L 6 VK 4404/17

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unverschuldete Rechtsunkenntnis eines

    Dass Versorgungsansprüche auch in den Fällen des § 60 BVG verjähren, ist unbestritten (vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 1993 - 9/9a RV 12/92 -, juris, Rz. 10; ebenso LSG B.-Brandenburg, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 13 VH 5/13 -, juris, Rz. 39 ff.).
  • LAG Hamm, 07.05.2020 - 17 Sa 1168/19

    Keine Verlagerung der Antragsfrist nach § 29b Abs.1 Satz 2 TÜV-VKA bei

    So hat das LSG Berlin-Brandenburg erkannt, dass noch keine höhere Gewalt vorliegt, wenn der Gläubiger einen Schlaganfall mit Lähmungserscheinungen erlitten hat, die ihn hindern, einen schriftlichen Antrag zu stellen (LSG Berlin-Brandenburg 21.01.2015 - L 13 VH 5/13 - Rd. 43).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2013 - L 13 VH 5/13   

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