Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Leistungen nach dem IfSG i.V.m. dem BVG wegen eines impfbedingten Chronic Fatigue Syndroms im Wege der Kannversorgung; Begehren der Klägerin auf Feststellung des CFS als Impfschaden und Gewährung einer Rentenleistung; Fehlende Wahrscheinlichkeit eines ...

• rabüro.de

  Zum Anspruch auf Rentenleistungen wegen eines behaupteten Impfschadens durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gewährung von Leistungen nach dem IfSG i.V.m. dem BVG wegen eines impfbedingten Chronic Fatigue Syndroms im Wege der Kannversorgung; Begehren der Klägerin auf Feststellung des CFS als Impfschaden und Gewährung einer Rentenleistung; Fehlende Wahrscheinlichkeit eines ...

• rechtsportal.de

  Gewährung von Leistungen nach dem IfSG i.V.m. dem BVG wegen eines impfbedingten Chronic Fatigue Syndroms im Wege der Kannversorgung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 07.04.2011 - B 9 VJ 1/10 R

  Impfschaden - Impfung - Impfreaktion - Impfkomplikation - Impfstoff - Diphtherie …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Die bloße Möglichkeit reicht nicht aus (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 07.04.2011 - B 9 VJ 1/10 R, juris Rn 36 ff.).

  Die Arbeitsergebnisse der STIKO werden im Epidemiologischen Bulletin veröffentlicht und stellen den jeweiligen aktuellen Stand der Wissenschaft dar (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 07.04.2011 - B 9 VJ 1/10 R, juris Rn 39 ff.).

• BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94

  Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Unabhängig davon, dass die hier geltend gemachte Leistung im Wege der Kannversorgung grundsätzlich keinen eigenen Streitgegenstand verkörpert (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94, juris Rn 9) und nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme, wie sämtliche Sachverständige übereinstimmend dargelegt haben, eine unübliche Impfreaktion nicht erwiesen ist, scheitert das Begehren der Klägerin auf Feststellung des CFS als Impfschaden und Gewährung einer Rentenleistung jedenfalls daran, dass zwischen der streitgegenständlichen Impfung gegen Influenza und dem CFS ein Kausalzusammenhang weder wahrscheinlich ist noch die Voraussetzungen für die so genannte Kannversorgung erfüllt sind.

  Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94, juris Rn 19).

• BSG, 19.08.1981 - 9 RVi 5/80

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Zwischen beiden bestehen bezüglich der Kausalität lediglich graduelle Unterschiede (vgl. BSG, Urteil vom 19.08.1981 - 9 RVi 5/80, juris Rn 27).

 
• BSG, 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R

  Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - Nachstellung - Stalking - Straftat …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Das Sozialgericht hat die als Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage zulässige Klage (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R, juris Rn 31: Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage; Urteil vom 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R, juris Rn 32: Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, wenn (nur) die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen begehrt wird; anders Urteil vom 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R, juris Rn 15: Anfechtungs-, Feststellungs- und Leistungsklage) zu Recht abgewiesen, da diese zwar zulässig, aber unbegründet ist.
• BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Das Sozialgericht hat die als Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage zulässige Klage (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R, juris Rn 31: Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage; Urteil vom 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R, juris Rn 32: Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, wenn (nur) die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen begehrt wird; anders Urteil vom 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R, juris Rn 15: Anfechtungs-, Feststellungs- und Leistungsklage) zu Recht abgewiesen, da diese zwar zulässig, aber unbegründet ist.
• BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R

  Soldatenversorgung - Soldat auf Zeit - Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienst - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Das Sozialgericht hat die als Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage zulässige Klage (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R, juris Rn 31: Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage; Urteil vom 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R, juris Rn 32: Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, wenn (nur) die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen begehrt wird; anders Urteil vom 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R, juris Rn 15: Anfechtungs-, Feststellungs- und Leistungsklage) zu Recht abgewiesen, da diese zwar zulässig, aber unbegründet ist.
• BSG, 10.11.1993 - 9a RV 41/92

  Kannversorgung - multiple Sklerose - Regelung der Ermessensausübung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2016 - L 13 VJ 27/13

  Die Verwaltung ist nicht ermächtigt, bei allen Krankheiten ungewisser Genese immer die Möglichkeit des Ursachenzusammenhangs - die so gut wie nie widerlegt werden kann - ausreichen zu lassen (vgl. BSG, Urteil vom 10.11.1993, 9/9a RV 41/92, juris Rn 19).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2019 - L 13 VJ 55/17

  Anspruch auf Versorgungsleistungen nach einem Impfschaden

  Es dürfe nicht nur die theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet habe, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden könne (Verweis auf Senat, Urteil vom 15.01.2016, Az.: L 13 VJ 27/13 m.w.N. zur Rspr. des BSG).