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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2009 - L 14 AS 1830/08   

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https://dejure.org/2009,15403
LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2009 - L 14 AS 1830/08 (https://dejure.org/2009,15403)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.05.2009 - L 14 AS 1830/08 (https://dejure.org/2009,15403)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Mai 2009 - L 14 AS 1830/08 (https://dejure.org/2009,15403)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme von Kosten für die Warmwasserbereitung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Möglichkeit des Abzugs von durch die Einrichtung getrennter Zähler oder sonstiger Vorrichtungen konkret zu erfassender Kosten für die Warmwasserbereitung von den geltend ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.12.2009 - L 32 AS 1639/09

    Kosten der Unterkunft; Miete, Warmwasserpauschale; tatsächlicher Verbrauch;

    Eine Erfassung der tatsächlichen Kosten im Sinne der BSG-Rechtsprechung liegt hier - wie ausgeführt- nicht vor (vgl. für den gesetzlich angeordneten Regelfall, der Abrechnung nach der Heizkosten-AV, welche in § 8 maximal 70 % der Kosten des Betriebes einer zentralen Warmwasserversorgungsanlage nach dem erfassten Warmwasserverbrauch als umlegbar regelt, die übrigen Kosten hingegen zwingend nach der Wohn- oder Nutzfläche: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. Mai 2009 - L 14 AS 1830/08 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2010 - L 25 AS 856/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kosten der Unterkunft und Heizung; Kosten der

    Dementsprechend werden nach den vorliegenden Kostenabrechnungen die auf die Warmwasserbereitung entfallenden Energiekosten nicht konkret haushaltsbezogen ermittelt, sondern durch eine Näherungsberechnung, mit der zunächst auf der Grundlage des Warmwasserverbrauchs für die gesamte Liegenschaft der auf die Warmwassererwärmung entfallende Anteil am Gesamtenergieverbrauch ermittelt wird und die sich danach ergebenden Gesamtkosten für die Warmwasserbereitung teilweise - als Grundkosten - flächenbezogen und teilweise - als Verbrauchskosten - bezogen auf die Menge des verbrauchten Warmwassers auf die einzelnen Mieter umgelegt werden (vgl. dazu auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. Mai 2009 - L 14 AS 1830/08 -, zitiert nach juris).
  • SG Braunschweig, 27.05.2010 - S 17 AS 430/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechnung eines Guthabens aus

    Eine nach Maßgabe der Heizkostenverordnung vorgenommene Abrechnung der Kosten für Warmwasserbereitung ist keine isolierte haushaltebezogene Erfassung, die eine Ausnahme von dem pauschal auf die Regelleistung beschränkten Abzug für Warmwasser zulässt (Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.05.2009, L 14 AS 1830/08, zit. nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.08.2010 - L 9 AS 741/10
    Die Rechtsfrage, ob eine nach Maßgabe der Heizkosten vorgenommene Abrechnung der Warmwasserkosten als konkrete Erfassung anzusehen ist, ist im Übrigen zur Zeit beim Bundessozialgericht im 14. Senat anhängig (Az.: B 14 AS 52/09 R, Vorinstanz LSG Potsdam, L 14 AS 1830/08), so dass hier auch eine offene Rechtsfrage vorliegt.
  • SG Lüneburg, 01.02.2011 - S 44 AS 1891/09
    Vielmehr erfolgt auch insoweit eine Schätzung nach Grund- und Verbrauchskosten (SG Lüneburg vom 18.12.2008 - S 28 AS K. -, Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 26.05.2009 - L 14 AS 1830/08 - ).
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