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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - L 14 AS 933/10 B ER, L 14 AS 936/10 B PKH   

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https://dejure.org/2010,18608
LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - L 14 AS 933/10 B ER, L 14 AS 936/10 B PKH (https://dejure.org/2010,18608)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.06.2010 - L 14 AS 933/10 B ER, L 14 AS 936/10 B PKH (https://dejure.org/2010,18608)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - L 14 AS 933/10 B ER, L 14 AS 936/10 B PKH (https://dejure.org/2010,18608)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Eingliederungsleistungen für selbständig Tätige durch sog. "freie Förderung"

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2015 - L 11 AS 676/15

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Sie ist auch dann anwendbar, wenn Leistungen präventiv erbracht werden, etwa zur Sicherstellung einer die Hilfebedürftigkeit verringernden selbständigen Tätigkeit (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2010 - L 14 AS 933/10 B, zit. nach juris: Finanzierung eines Arbeitszimmers) oder zur Abwendung des Arbeitsplatzverlustes, sofern trotz der Erwerbstätigkeit weiter Hilfebedürftigkeit besteht (Stölting, a.a.O.), was gerade bei sog. Aufstockern wie der Antragstellerin der Fall ist (vgl. auch Grühn in: Gagel, SGB II/SGB III, Grundsicherung/Arbeitsförderung, § 16f Rn. 6 sowie Voelzke in: Hauck/Noftz, SGB II, Stand: 2015, K § 16f Rn. 15).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - L 5 AS 309/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für

    Dies habe der Antragsgegner bisher nicht gesehen; eine entsprechende Ermessungsausübung habe er nicht vorgenommen (Hinweis auf Beschluss des Landessozialgerichts [LSG] Berlin-Brandenburg vom 30 Juni 2010, L 14 AS 933/10 B ER).

    Denn ihr drohen keine weiteren Nachteile, wenn sie das Einstiegsgeld verspätet erhält (anders der Sachverhalt in dem Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 30. Juni 2010, L 14 AS 933/10 B ER, Juris).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.11.2011 - L 5 AS 347/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsanspruch - Grundsicherung für

    Denn ihm drohen keine weiteren Nachteile, wenn er die Fahrtkosten verspätet erhalten sollte (anders der Sachverhalt in dem Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 30. Juni 2010, L 14 AS 933/10 B ER, Juris).
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