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   LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2007 - L 14 B 1068/06 AS ER   

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https://dejure.org/2007,23515
LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2007 - L 14 B 1068/06 AS ER (https://dejure.org/2007,23515)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.01.2007 - L 14 B 1068/06 AS ER (https://dejure.org/2007,23515)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. Januar 2007 - L 14 B 1068/06 AS ER (https://dejure.org/2007,23515)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Aufforderung zur Senkung der Kosten einer Unterkunft; Subsidiarität einer Feststellungsklage gegenüber einer Leistungsklage; Instanzielle Zuständigkeit im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 86b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 41/05

    Streit um die Verpflichtung zur Senkung von Unterkunftskosten; Einordnung der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2007 - L 14 B 1068/06
    14 Die bisherige Rechtsprechung der Landessozialgerichte hat die an Empfänger von Leistungen nach dem SGB II gerichtete Aufforderung, die Unterkunftskosten zu senken, nicht als Verwaltungsakt angesehen (vgl. Landessozialgericht Essen, Beschluss vom 11. November 2005 - L 19 B 88/05 AS ER -, Landessozialgericht München, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 41/05 - beide veröffentlicht in Juris; ebenso Berlit, NDV 2006, 13).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2005 - L 19 B 88/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2007 - L 14 B 1068/06
    14 Die bisherige Rechtsprechung der Landessozialgerichte hat die an Empfänger von Leistungen nach dem SGB II gerichtete Aufforderung, die Unterkunftskosten zu senken, nicht als Verwaltungsakt angesehen (vgl. Landessozialgericht Essen, Beschluss vom 11. November 2005 - L 19 B 88/05 AS ER -, Landessozialgericht München, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 41/05 - beide veröffentlicht in Juris; ebenso Berlit, NDV 2006, 13).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2010 - L 7 AS 6055/09

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Zu entscheiden haben die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach §§ 36 bis 44 SGB II über die Gewährung von Leistungen; eine feststellende Entscheidung über einzelne Berechnungselemente ist ihnen verwehrt (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. Januar 2007 - L 14 B 1068/06 AS ER - ).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.08.2011 - L 2 AS 2649/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer vorbeugenden

    Zu entscheiden haben die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach §§ 36 bis 44 SGB II über die Gewährung von Leistungen; eine feststellende Entscheidung über einzelne Berechnungselemente ist ihnen verwehrt (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. Januar 2007 - L 14 B 1068/06 AS ER - ).
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