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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.07.2008 - L 14 B 568/08 AS ER   

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https://dejure.org/2008,25504
LSG Berlin-Brandenburg, 15.07.2008 - L 14 B 568/08 AS ER (https://dejure.org/2008,25504)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.07.2008 - L 14 B 568/08 AS ER (https://dejure.org/2008,25504)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Juli 2008 - L 14 B 568/08 AS ER (https://dejure.org/2008,25504)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Weigerung eines Hilfebedürftigen zur Fortführung der in einer Eingliederungsvereinbarung festgelegten Maßnahme nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Abbruch der mit einer Eingliederungsvereinbarung vereinbarten Maßnahme; Senkung einer Regelleistungen bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Keine Sanktion wegen Verstoß gegen eine Eingliederungsvereinbarung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 02.08.2011 - L 7 AS 2367/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Ersetzung durch

    Auflage, § 15 Rdnrn. 22, 25 ff. ; Sauer in Sauer u.a., a.a.O., Rdnr. 6; a.A. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Juli 2008 - L 14 B 568/08 AS ER - ; Spellbrink in Eicher/Spellbrink, a.a.O., Rdnr. 10 ; so wohl auch BSGE 104, 185 = SozR 4-4200 § 15 Nr. 1; zu § 37 SGB III ferner Peters-Lange in Gagel, a.a.O., § 37 SGB III Rdnr. 7 ), überwiegend die Auffassung vertreten, dass eine Anpassung nur bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse im Sinne des § 59 Abs. 1 SGB X verlangt werden kann (vgl. Fuchsloch, a.a.O., Rdnr. 75; Sonnhoff, a.a.O., Rdnrn. 132 ff.; Sauer, a.a.O, Rdnr. 12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2012 - L 15 AS 235/12

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Eingliederungsvereinbarung hinsichtlich

    Ob die danach gebotene rechtliche Prüfung der Regelungen des Eingliederungsvertrags in Form einer "intensiven Prüfung der Nichtigkeitsgründe" (so Sonnhoff a. a. O.) oder einer der Überprüfung eines Verwaltungsakts entsprechenden Rechtmäßigkeitskontrolle (so Berlit a. a. O.; Hessisches LSG, a. a. O., Leitsatz 1; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juli 2008 - L 14 B 568/08 AS ER - Rn. 4) zu erfolgen hat, bedarf im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes keiner Entscheidung.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.03.2016 - L 7 AS 90/16
    Die Eingliederungsmaßnahme muss geeignet sein, die Eingliederung des Leistungsberechtigten zu fördern; sie muss ihm Kenntnisse vermitteln, deren Erwerb für Arbeitsuchende in ihrer konkreten Situation sinnvoll ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg vom 25.7.2008 - L 14 B 568/08 AS ER).
  • SG Lüneburg, 16.01.2012 - S 46 AS 491/11
    Die Maßnahme muss Kenntnisse vermitteln, deren Erwerb für den Arbeitsuchenden in seiner konkreten Situation sinnvoll ist (LSG Berlin-Brandenburg vom 15.7.2008 - L 14 B 568/08 AS ER -).
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