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   LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008 - L 14 B 648/08 AS ER   

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https://dejure.org/2008,23262
LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008 - L 14 B 648/08 AS ER (https://dejure.org/2008,23262)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.06.2008 - L 14 B 648/08 AS ER (https://dejure.org/2008,23262)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Juni 2008 - L 14 B 648/08 AS ER (https://dejure.org/2008,23262)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung von Zuwendungen privater Dritter als Einkommen oder Einnahmen im sozialrechtlichen Sinn; Anschaffung eines Autos als Zweck der Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Anspruch auf weitere Leistungen der Grundsicherung für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.06.1985 - 7 RAr 27/84

    Begriff Einkommen in der Arbeitslosenhilfe

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008 - L 14 B 648/08
    Es erscheint schon fraglich, ob die Zahlungen als Einnahmen anzusehen sind, da der Antragsteller behauptet, sie lediglich als Darlehen erhalten zu haben, und darlehensweise gewährte Leistungen möglicherweise als einkommensneutral angesehen werden müssen, weil sie von vornherein mit der Pflicht zur Rückgewähr belastet sind (vgl. BSG, Urt. v. 13. Juni 1985 - 7 RAr 27/84 - ).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008 - L 14 B 648/08
    Eine nachfolgende Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch - SGB II - für anschließende Zeiträume wäre nicht entsprechend § 96 SGG Gegenstand eines in der Hauptsache anhängigen Verfahrens geworden (vgl. Bundessozialgericht - BSG - , Urteil v. 7. November 2006 - B 7b AS 14/06 R -).
  • LSG Hamburg, 20.04.2010 - L 5 AS 55/07
    Auflage, Randnr. 29 zu § 11; gegen eine Anrechnung von Darlehen als Einkommen ohne nähere Begründung auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27.6.2008 - L 14 B 648/08 AS ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.07.2009 - L 32 AS 316/09

    Zweckbestimmte Einnahme; Darlehen zur Gewerbeaufnahme

    19 Der 14. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 27. Juni 2008 (L 14 B 648/08 AS ER), betreffend ein Darlehen zur Anschaffung eines Kraftfahrzeuges, ausgeführt, es erscheine schon fraglich, ob die Zahlungen als Einnahmen anzusehen seien, da der Antragsteller behauptet, diese lediglich als Darlehen erhalten zu haben und darlehensweise gewährte Leistungen möglicherweise als einkommensneutral angesehen werden müssen, weil sie von vornherein mit der Pflicht zur Rückgewähr belastet seien (vgl. BSG, Urteil vom 13. Juni 1985 - 7 Rar 27/84 -).
  • SG Köln, 02.12.2008 - S 32 (30) AS 116/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Kammer schließt sich damit der herrschenden, unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtenden Auslegung des Einkommensbegriffes in § 11 Abs. 1 SGB II an (vgl. Mecke in: Eicher/Spellbrink, SGB II, Zweite Auflage, § 11 Rdnr. 29; Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB II, Std. Juni 2008, § 11 Rdnr. 38; Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg v. 27.06.2008, Az.: L 14 B 648/08 AS ER).
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