Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.06.2000 - L 14 RA 141/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,21701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 07.11.1995 - S 2 An 86/95
- LSG Bayern, 15.06.2000 - L 14 RA 141/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.06.1981 - 1 RA 5/80
Berufsunfähigkeit - Selbständige Tätigkeit im Ausland - Rente
Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2000 - L 14 RA 141/95
Zwar ist grundsätzlich eine solche Verweisung auf eine tatsächlich ausgeübte selbständige Tätigkeit zulässig, jedoch nur mit der Einschränkung, dass der Versicherte in dieser bereits eine sichere Erwerbsgrundlage gefunden hat und die in der Regel schon seit längerer Zeit und im nennenswerten Umfang und mit wirtschaftlichem Erfolg betriebene Tätigkeit im eigenen Unternehmen nur fortzusetzen braucht (vgl. BSG, Urteil vom 23.06.1981 in SozR 2200 § 1246 Nr. 80 m.w.N.).
- LSG Bayern, 26.11.2002 - L 15 VJ 4/96 Im Übrigen zur Ergänzung des Sachverhalts auf den Inhalt der zu Beweiszwecken beigezogenen Akten - darunter auch der Rentenstreitsache der Klägerin L 14 RA 141/95 des Bayer. Landessozialgerichts - sowie der Gerichtsakten Bezug genommen.