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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 15 AS 159/14   

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https://dejure.org/2015,62450
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 15 AS 159/14 (https://dejure.org/2015,62450)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.12.2015 - L 15 AS 159/14 (https://dejure.org/2015,62450)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 (https://dejure.org/2015,62450)
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Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2017 - L 19 AS 502/16

    SGB II -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung;

    Eine solche Verfahrensweise ist von der den Grundsicherungsträgern nach der Rechtsprechung des BSG eingeräumten Methodenfreiheit gedeckt (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.12.2015 - L 15 AS 159/14).

    Wegen des geringen Anteils solcher Wohnungen am Gesamtwohnungsbestand im Kreis W ist dies hinnehmbar (laut Zensus 2011 lediglich 1 bis 2 % der deutschen Mietwohnungen; siehe auch Aktualisierung 2016 S. 4, 82, wonach laut Zensus 2011 0, 5% der Mietwohnungen im Kreis W über kein Bad mit WC und Badewanne/Dusche, 0,1% der Mietwohnungen über keine Heizung und 3 % Wohnungen über Einzel-/Mehrraumöfen [einschließlich Nachtspeicherheizung verfügen]; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.12.2015 - L 15 AS 159/14).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Das hier gegebene Außerachtlassen von Bestandsmieten ist von der den Grundsicherungsträgern eingeräumten Methodenfreiheit gedeckt und trägt am ehesten dem Umstand Rechnung, dass auch die Leistungsbezieher im Rahmen einer Wohnungssuche auf die aktuellen Angebotspreise verwiesen sind (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.10.2017 - L 19 AS 502/16; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 16.12.2015 - L 15 AS 159/14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2018 - L 8 SO 193/13

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    Angebotsmietenkonzepte sind auch dann nicht zulässig, wenn die auf dieser Grundlage ermittelten Angemessenheitswerte für die betroffenen Leistungsbezieher im Regelfall günstiger sein sollten, weil die Bestandsmieten im Durchschnitt niedriger als die Angebots- und Neuvertragsmieten ausfallen (so aber LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. Oktober 2017 - L 19 AS 502/16 - juris Rn. 60 ff., 70; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 - juris Rn. 39 ff., 41; SG München, Urteil vom 24. Januar 2018 - S 46 AS 1426/15 - juris Rn. 81).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 11 AS 1334/15

    Anspruch auf Übernahme tatsächlich angefallener Wohnkosten nach dem SGB II

    Das - ähnlich gelagerte - Konzept des Landkreises Osnabrück sei daher auch vom 15. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 -) bestätigt worden.

    Angebotsmietenkonzepte sind auch dann nicht zulässig, wenn die auf dieser Grundlage ermittelten Angemessenheitswerte für die betroffenen Leistungsbezieher im Regelfall günstiger sein sollten, weil die Bestandsmieten im Durchschnitt niedriger als die Angebots- und Neuvertragsmieten ausfallen (so aber LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. Oktober 2017 - L 19 AS 502/16 - juris Rn. 60 ff., 70; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 - juris Rn. 39 ff., 41; SG München, Urteil vom 24. Januar 2018 - S 46 AS 1426/15 - juris Rn. 81).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2018 - L 8 SO 193/13

    Zur Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft im Stadtgebiet Hildesheim in

    Angebotsmietenkonzepte sind auch dann nicht zulässig, wenn die auf dieser Grundlage ermittelten Angemessenheitswerte für die betroffenen Leistungsbezieher im Regelfall günstiger sein sollten, weil die Bestandsmieten im Durchschnitt niedriger als die Angebots- und Neuvertragsmieten ausfallen (so aber LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. Oktober 2017 - L 19 AS 502/16 - juris Rn. 60 ff., 70; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 - juris Rn. 39 ff., 41; SG München, Urteil vom 24. Januar 2018 - S 46 AS 1426/15 - juris Rn. 81).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2020 - L 6 AS 833/17

    Konzept zur Herleitung von Mietobergrenzen als realistische Ermittlung abstrakt

    Das hier gegebene Außerachtlassen von Bestandsmieten in der Aktualisierung 2015 ist von der den Grundsicherungsträgern eingeräumten Methodenfreiheit gedeckt und trägt am ehesten dem Umstand Rechnung, dass auch die Leistungsbezieher im Rahmen einer Wohnungssuche auf die aktuellen Angebotspreise verwiesen sind (ebenso LSG NRW Urteil vom 12.10.2017, L 19 AS 502/16; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 16.12.2015, L 15 AS 159/14; LSG NRW Urteil vom 05.09.2019, L 7 AS 1327/17; LSG NRW Urteil vom 05.12.2019, L 7 AS 1764/18).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.09.2018 - L 15 AS 19/16

    Bremerhavener Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger rechtmäßig

    Im Streitfall ist das der Bestimmung der KdU zu Grunde liegende Konzept von den Gerichten in vollem Umfang zu überprüfen und ggf. ein solches Konzept durch eigene Ermittlungen zu ergänzen (vgl. Urteil des Senats vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 - m.w.N., juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2021 - L 11 AS 370/18

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft (§ 22 SGB II) im Stadtgebiet Hildesheim

    Soweit der 15. Senat des erkennenden Gerichts in seinem Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 - es nicht beanstandet hat, den untersten Wohnungsstandard über ein um zwei Punkte erhöhtes Perzentil aus dem Datenbestand auszuschließen, ergibt sich hieraus nichts Anderes.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2017 - L 8 SO 26/17
    Als Zulassungsgründe i.S. des § 144 Abs. 2 Nr. 2 und 3 SGG macht er eine Abweichung (Divergenz) des Urteils des SG von Entscheidungen des BSG (Urteil vom 18. November 2014 - B 4 AS 9/14 R -) und des 11. und 15. Senats des hiesigen Gerichts (Urteile vom 10. Juni 2016 - L 11 AS 1788/15 - und vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 -) geltend sowie Verfahrensmängel in Form einer unzureichenden Verwertung vorliegender Beweismittel (§ 128 SGG), einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (§§ 62, 128 Abs. 2 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG) sowie einer unzureichenden Berücksichtigung des "Gutachtens zur sachverständigen Überprüfung des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels des Landkreises Hildesheim" des Instituts Wohnen und Umwelt (IWU), Darmstadt, vom 29. November 2014 in den Urteilsgründen (§ 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG i.V.m. § 128 Abs. 1 Satz 2 SGG).

    Insbesondere weicht das Urteil des SG unter dem bereits angesprochenen Aspekt der Methodenfreiheit zur Grenzziehung nach der Höhe des Mietpreises nicht von den Entscheidungen des BSG (Urteil vom 18. November 2014 - B 4 AS 9/14 R -) sowie des 11. (Urteil vom 10. Juni 2016 - L 11 AS 1788/15 -) und 15. Senats des LSG (Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 -) ab.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2019 - L 15 AS 274/16
    Im Streitfall ist das der Bestimmung der KdU zu Grunde liegende Konzept von den Gerichten in vollem Umfang zu überprüfen und ggf. ein solches Konzept durch eigene Ermittlungen zu ergänzen (vgl. Urteil des Senats vom 16. Dezember 2015 - L 15 AS 159/14 - m.w.N., juris).
  • SG Gelsenkirchen, 24.01.2019 - S 44 AS 2361/15
  • SG Bremen, 26.02.2020 - S 26 AS 348/19
  • SG Bremen, 05.04.2018 - 21 K 679/14
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