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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2018 - L 15 AS 169/17   

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https://dejure.org/2018,65440
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2018 - L 15 AS 169/17 (https://dejure.org/2018,65440)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.09.2018 - L 15 AS 169/17 (https://dejure.org/2018,65440)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. September 2018 - L 15 AS 169/17 (https://dejure.org/2018,65440)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 23.05.2012 - B 14 AS 190/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2018 - L 15 AS 169/17
    Zur Begründung trägt er unter Vorlage von Nachweisen für sechs Gläubiger, denen er Geld schulde, ergänzend vor, auch nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - B 14 AS 190/11 R) stehe die Gewährung einer Eingliederungsleistung nicht unter der Bedingung, dass sie die einzige Möglichkeit zur Eingliederung sei.
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2018 - L 15 AS 169/17
    Erforderlich ist eine Eingliederungsleistung nach der einschlägigen Rechtsprechung des BSG nur, wenn ein Eingliederungserfolg mit hinreichender Sicherheit vorhergesagt werden kann (BSG, Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 3/05 R -, juris Rn. 27 [zu § 16 Abs. 2 SGB II a.F.]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2017 - L 15 AS 34/17
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2018 - L 15 AS 169/17
    Die fehlende Mitwirkung des Klägers an seiner Eingliederung in das Erwerbsleben zeigt sich auch in mehrfach festgestellten Verstößen gegen die ihm obliegende Verpflichtung zum Erscheinen an Meldeterminen bei dem Beklagten sowie in dem fehlenden Nachweis ihm durch Eingliederungsverwaltungsakt abverlangter Bewerbungsbemühungen (vgl. hierzu Beschluss des SG Bremen vom 7. Oktober 2013 - S 16 AS 1687/13 ER [Ablehnung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruches des Klägers gegen den diesbezüglichen Eingliederungsverwaltungsakt vom 14. August 2013] und die Sanktionsbescheide des Beklagten vom 10. Dezember 2013 [Nichterscheinen zu Meldetermin am 18. November 2013], vom 16. Januar 2014 [Nichterscheinen zu Meldetermin am 10. Dezember 2013] und vom 25. September 2014 [Verstoß gegen Eingliederungsverwaltungsakt vom 5. Februar 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. März 2014; die hiergegen erhobene Klage hat das SG mit Urteil vom 24. Januar 2017 abgewiesen - S 6 AS 612/15; L 15 AS 34/17 NZB -]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2019 - L 15 AS 274/18
    Es ist vielmehr davon auszugehen, dass er ebenso wie das SG in dem angefochtenen Gerichtsbescheid vom 4. Oktober 2018 (So ebenfalls noch Landessozialgericht Niedersachsen- Bremen, Beschluss vom 24. August 2017- L 15 AS 169/17 B ER und vom 23. Mai 2017 - L 15 AS 69/17 B ER -) davon ausgegangen war, dass die Ausübung von Ermessen nicht erforderlich ist.
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