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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 15 AS 188/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7448
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 15 AS 188/11 B ER (https://dejure.org/2011,7448)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.08.2011 - L 15 AS 188/11 B ER (https://dejure.org/2011,7448)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. August 2011 - L 15 AS 188/11 B ER (https://dejure.org/2011,7448)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Anwendbarkeit auf Unionsbürger - europarechtskonforme Auslegung - Gleichbehandlungsgebot - Folgenabwägung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Anwendbarkeit auf Unionsbürger - europarechtskonforme Auslegung - Gleichbehandlungsgebot - Folgenabwägung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    SGB II § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, FreizügG/EU § 2 Abs. 2 Nr. 1 2. Alt., RL 2004/38/EG Art. 24 Abs. 2
    SGB II, Sozialleistungen, Arbeitslosengeld, Existenzminimum, Gewährleistung des Existenzminimums, Leistungsausschluss, Unionsbürger, Aufenthalt zum Zweck der Arbeitssuche, Arbeitssuche, europarechtskonform, Europarecht, Unionsbürgerrichtlinie, VO 883/2004, Verordnung zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei der Frage der Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zweifel an der Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für arbeitsuchende Unionsbürger führen im Eilverfahren zu einer den Antragsteller begünstigenden Folgenabwägung; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anordnungsgrund bei der Frage der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 274 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2013 - L 15 AS 365/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsanspruch -

    20 Nach diesen Maßstäben hat der Senat bislang in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, die - wie hier - den Leistungsausschluss für arbeitsuchende Unionsbürger betrafen, aufgrund einer Folgenabwägung zugunsten der Antragsteller entschieden, da Zweifel an der Europarechtskonformität des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II bestanden und eine höchstrichterliche Klärung der damit im Zusammenhang stehenden schwierigen und komplexen Rechtsfragen ausstand (vgl. Senatsbeschluss vom 11. August 2011- L 15 AS 188/11 B ER).
  • OVG Bremen, 07.02.2013 - 1 B 1/13

    Obdachlosigkeit von Unionsbürgern - Obdachlosigkeit; rumänische Staatsbürger;

    Im Rahmen der Folgenabwägung wird ein vorläufiger Leistungsanspruch anerkannt (vgl. etwas LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 11.08.2011 - L 15 AS 188/11 B - [...], Rn. 24 m. w. N., a. A. etwa LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.09.2012 - L 20 AS 2061/12 B - [...], Rn. 21 m. w. N.. Ob die Entscheidung des BSG vom 30.01.2013 - B 4 AS 54/12 R, B 4 AS 37/12 R zu einer Klärung führen wird, lässt sich noch nicht übersehen, weil die Entscheidungsgründe noch nicht vorliegen).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2012 - L 3 AS 1477/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Die Neuregelung hat die europarechtliche Lage gegenüber der früheren Wanderarbeitnehmerverordnung (Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 des Rates vom 14.06.1971) erheblich verändert (so auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11.08.2011, L 15 AS 188/11 B ER, Juris Rn. 24 m.w.N.).
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