Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 73 Abs. 2 SGG; § 73a Abs. 1 S. 1 SGG; § 115 Abs. 3 S. 1 ZPO; § 124 Abs. 1 Nr. 2-3 ZPO; § 127 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 ZPO
  Zulässigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren bei wahrheitswidriger Verneinung der Mitgliedschaft in einem Sozialverband; Zuständigkeit des Berufungsgerichts

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren bei wahrheitswidriger Verneinung der Mitgliedschaft in einem Sozialverband; Zuständigkeit des Berufungsgerichts

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PKH-Verfahren; Aufhebung der PKH-Bewilligung; Kein Verschulden des PKH-Antragstellers; Intendiertes Ermessen

• rechtsportal.de

  Zulässigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren bei wahrheitswidriger Verneinung der Mitgliedschaft in einem Sozialverband

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• LSG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - L 1 R 21/16

  Prozesskostenhilfe

  Dabei handelt es sich um ein intendiertes Ermessen, welches nur bei Vorliegen besonderer Umstände auszuüben ist (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. November 2017, L 15 AS 322/16).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2018 - L 9 R 350/18
  Der Senat weist ergänzend darauf hin, dass der Kläger darüber hinaus in seinem - von seiner Rechtsanwältin eingereichten - Prozesskostenhilfe-(PKH-)Formular vom 31. August 2015 wahrheitswidrig seine Mitgliedschaft im Sozialverband verneint hat, was im Falle der Bewilligung von PKH sogar zur Aufhebung geführt hätte (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. November 2017 - L 15 AS 322/16).