Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2012 - L 15 AS 341/11 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,49059
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2012 - L 15 AS 341/11 B ER (https://dejure.org/2012,49059)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.05.2012 - L 15 AS 341/11 B ER (https://dejure.org/2012,49059)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Mai 2012 - L 15 AS 341/11 B ER (https://dejure.org/2012,49059)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Ausübung des Umgangsrechts mit dem getrennt im Ausland lebenden Kind - Reise- bzw Flugkosten - verfassungskonforme Auslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2014 - L 7 AS 2392/13

    Jobcenter muss Reisekosten nach Indonesien übernehmen

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat dabei zur Ausübung des Umgangsrechtes durch Besuch von leiblichen Kindern in Übersee, die außergewöhnlich hohe Kosten verursachen, teilweise auf ein Jahresintervall abgestellt (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11.5.2012, Aktenzeichen: L 15 AS 341/11 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2015 - L 12 AS 2410/14

    SGB II - Leistungen für einen Besuch in Venezuela lebender Abkömmlinge

    Die Grundlagen und Grenzen des Anspruchs nach § 21 Abs. 6 SGB II ergeben sich demgemäß aus der Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums durch Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG (Thüringer LSG, Urt. v. 19.03.2014 - L 4 AS 1560/12 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 11.05.2012 - L 15 AS 341/11 B ER -).

    Ein anderes Ergebnis ergebe sich auch nicht aus Art. 6 GG, da es sich dabei primär um ein Abwehrrecht handele, aus dem sich Ansprüche auf konkrete staatliche Leistungen nicht herleiten lassen (vgl. Thüringer LSG, Urt. v. 19.03.2014 - L 4 AS 1560/12; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 11.05.2012 - L 15 AS 341/11 B ER - jeweils m. w. N.).

  • SG Konstanz, 16.08.2016 - S 11 AS 1021/16

    Arbeitslosengeld II - Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem

    In der bisher ergangenen Rechtsprechung wird betont, dass die Umstände des Einzelfalls zu beachten sind, insbesondere die Ausübung des Umgangsrechts in der Vergangenheit (LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24. November 2010, L 1 SO 133/10 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Mai 2012, L 15 AS 341/11 B ER; ebenso S. Knickrehm/Hahn in: Eicher, SGB II, a.a.O., § 21 Rn. 73).

    Bedeutung hat hingegen die vorhandene Bindung zwischen dem Elternteil und dem Kind (LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20. Juni 2012, a.a.O.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Mai 2012, a.a.O.: persönliche Beziehung nach mehrjährigem familiären Zusammenleben).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2014 - L 15 AS 160/14
    Die hiergegen eingelegte Beschwerde wies der erkennende Senat mit Beschluss vom 11. Mai 2012 (Az. L 15 AS 341/11 B ER) zurück.
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