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   LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - L 15 AY 15/14   

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https://dejure.org/2018,12967
LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - L 15 AY 15/14 (https://dejure.org/2018,12967)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.03.2018 - L 15 AY 15/14 (https://dejure.org/2018,12967)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. März 2018 - L 15 AY 15/14 (https://dejure.org/2018,12967)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 2 AsylbLG, § 3 AsylbLG, § 23 Abs 3 SGB 12
    Sozialhilferecht: Gewährung von Asylbewerberleistungen; Voraussetzung der Leistungskürzung bei vermuteter Einreise zur Erlangung von Sozialhilfe; Darlegungs- und Beweislast für das Einreisemotiv eines Ausländers bei geplanter Kürzung von Sozialleistungen

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 2 AsylbLG, § 3 AsylbLG, § 23 Abs 3 analog SGB 12
    "Einreise, um Sozialhilfe zu erlangen" - Palästinenser - Libanon

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen nach dem AsylbLG; Kürzungsmöglichkeit; Finaler Zusammenhang zwischen Einreise und Sozialhilfebezug; Fahrlässigkeit; Verschiedene Motive für die Einreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylbLG § 2 Abs. 1 ; SGB XII a.F. § 23 Abs. 3
    Leistungen nach dem AsylbLG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.12.2019 - L 8 AY 36/19

    Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG verfassungskonform

    Bei der Prüfung, ob eine Leistungseinschränkung nach § 1a Abs. 1 AsylbLG a.F. bzw. nun § 1a Abs. 2 AsylbLG eingreift, stellen sich schwierige Tatsachen- und Rechtsfragen, insbesondere ob der Bezug von Leistungen nach dem AsylbLG tatsächlich das prägende Motiv für die Einreise nach Deutschland gewesen ist oder in diesem Zusammenhang nicht auch die Schaffung einer Lebensgrundlage für die Familie der Antragsteller durch Erwerbstätigkeit (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 24.5.18 - L 8 AY 7/17 - Rn. 30 f.; LSG Berlin-Brandenburg v. 28.03.18 - L 15 AY 15/14 - Rn. 43 f.) oder die Umstände im Heimatland zu berücksichtigen sind (zur Prüfung des Einreisemotivs vgl. etwa Oppermann in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 1a AsylbLG, 2. Überarbeitung, Rn. 28 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2021 - L 8 AY 33/16

    Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG wegen einer Einreise zum Zwecke des

    Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Leistungseinschränkung nach § 1a AsylbLG restriktiv auszulegen ist: so müssen weitere Indizien hinzutreten, die einen sicheren Schluss auf die prägende Einreisemotivation zulassen, wozu auch die Schaffung einer Lebensgrundlage durch Erwerbstätigkeit gehört (Senatsurteil vom 24.5.2018 - L 8 AY 7/17 - juris Rn. 31 sowie Senatsbeschluss vom 9.4.2020 - L 8 AY 4/20 B ER - juris Rn. 28; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.3.2018 - L 15 AY 15/14 - juris Rn. 43 f.; SG München, Beschluss vom 31.1.2017 - S 51 AY 122/16 ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2021 - L 8 AY 21/18

    Streitigkeiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz / Kürzung - § 1a / Somalia-

    Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Leistungseinschränkung nach § 1a AsylbLG restriktiv auszulegen ist: so müssen weitere Indizien hinzutreten, die einen sicheren Schluss auf die prägende Einreisemotivation zulassen, wozu auch die Schaffung einer Lebensgrundlage durch Erwerbstätigkeit gehört (Senatsurteil vom 24.5.2018 - L 8 AY 7/17 - juris Rn. 31 sowie Senatsbeschluss vom 9.4.2020 - L 8 AY 4/20 B ER - juris Rn. 28; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.3.2018 - L 15 AY 15/14 - juris Rn. 43 f.; SG München, Beschluss vom 31.1.2017 - S 51 AY 122/16 ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2020 - L 8 AY 4/20
    Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Leistungseinschränkung nach § 1a Abs. 2 AsylbLG restriktiv auszulegen ist: so müssen weitere Indizien hinzutreten, die einen sicheren Schluss auf die prägende Einreisemotivation zulassen, wozu auch die Schaffung einer Lebensgrundlage durch Erwerbstätigkeit (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24.5.2018 - L 8 AY 7/17 - juris Rn. 31; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.3.2018 - L 15 AY 15/14 - juris Rn. 43 f.; SG München, Beschluss vom 31.1.2017 - S 51 AY 122/16 ER) oder die Umstände im Heimatland zählen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.03.2020 - L 8 AY 4/20
    Bei der Prüfung, ob eine Leistungseinschränkung nach § 1a Abs. 2 AsylbLG eingreift, stellen sich schwierige Tatsachen- und Rechtsfragen, insbesondere ob der Bezug von Leistungen nach dem AsylbLG tatsächlich das prägende Motiv für die Einreise nach Deutschland gewesen ist oder in diesem Zusammenhang nicht auch die Schaffung einer Lebensgrundlage für die Familie der Antragsteller durch Erwerbstätigkeit (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 24.5.18 - L 8 AY 7/17 - Rn. 30 f.; LSG Berlin-Brandenburg v. 28.03.18 - L 15 AY 15/14 - Rn. 43 f.) oder die Umstände im Heimatland zu berücksichtigen sind (zur Prüfung des Einreisemotivs vgl. etwa Oppermann in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 1a AsylbLG, 2. Überarbeitung, Rn. 28 ff.).
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