Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2011 - L 15 P 2/11 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9594
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2011 - L 15 P 2/11 B ER (https://dejure.org/2011,9594)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.08.2011 - L 15 P 2/11 B ER (https://dejure.org/2011,9594)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. August 2011 - L 15 P 2/11 B ER (https://dejure.org/2011,9594)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung - einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung - Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant - Auslegungsfähigkeit - Transparenzbericht - Vorgaben von § 115 Abs 1a S 1 SGB 11

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung - einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung - Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA) - Auslegungsfähigkeit - Transparenzbericht - Vorgaben von § 115 Abs 1a S 1 SGB 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit eines Transparenzberichts in der sozialen Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Veröffentlichung eines Transparenzberichtes eines ambulanten Pflegedienstes ist rechtswidrig und verstößt gegen die Berufsausübungsfreiheit; Rechtswidrigkeit eines Transparenzberichts in der sozialen Pflegeversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 108 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Bayern, 30.07.2015 - L 8 SO 146/15

    1. Prüfung der Negativevidenz bei vermeintlich höchstrichterlich geklärter

    Darüber hinaus ist - entgegen der Annahme der ersten Instanz und ohne Beschränkung durch ein Verbot der reformatio in peius in der Kostenentscheidung- kein weiterer Abschlag im Hinblick auf das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vorzunehmen (Streitwertkatalog, 4. Aufl. 2012, B. Allgemeines; Verfahrensrecht 11.1.) Im Verfahren nach § 86b SGG (§§ 53 Abs. 2 Nr. 4, 52 Abs. 2 GKG ist der volle Auffangstreitwert anzunehmen (Sächsisches LSG, 24.2.2010 - L 1 P 1/10 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, 29.3.2010 - L 27 P 14/10 B ER - LSG Sachsen-Anhalt, 11.8.2011 - L 4 P 8/11 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, 12.8.2011 - L 15 P 2/11 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2012 - L 10 P 5/12

    Pflegeversicherung

    Im Übrigen wiederholt sie ihr bisheriges Vorbringen und weist ergänzend darauf hin, dass das LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 12.08.2011, L 15 P 2/11 B ER) die seitens der Ast vertretene Rechtsauffassung zur Bildung von Gesamtnoten teile.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 17.04.2014 - L 7 KA 6/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung - Auffangstreitwert in

    Das folge auch aus Teil B Ziffer 11.1 des Streitwertkatalogs der Sozialgerichtsbarkeit (unter Hinweis auf Sächsisches LSG 24.2.2010 - L 1 P 1/10 B ER; LSG Berlin-Brandenburg 29.3.2010 - L 27 P 14/10 B ER; LSG Sachsen-Anhalt 11.8.2011 - L 4 P 8/11 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen 12.8.2011 - L 15 P 2/11 B ER).
  • SG Münster, 24.08.2012 - S 6 P 43/12

    Pflegeversicherung

    Inzwischen hat auch das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Beschluss vom 12. August 2011 (Az.: L 15 P 2/11 B ER) eingehend dargelegt, dass die praktizierte Berechnungsweise nicht den Vorgaben der PTVA entspreche.
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