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   LSG Bayern, 17.07.2012 - L 15 SB 213/11   

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https://dejure.org/2012,45584
LSG Bayern, 17.07.2012 - L 15 SB 213/11 (https://dejure.org/2012,45584)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.07.2012 - L 15 SB 213/11 (https://dejure.org/2012,45584)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - L 15 SB 213/11 (https://dejure.org/2012,45584)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 16.08.2016 - L 15 RF 17/16

    Vergütungsumfang für Sachverständigengutachten - Erwerbsminderungsrente

    Mit einer besonders hervorgehobenen beruflichen Position (z. B. der eines Klinikdirektors), einer überdurchschnittlichen wissenschaftlichen Qualifikation (z. B. in Form eines Professorentitels) oder anderen Zusatzqualifikationen eines Sachverständigen (z. B. Zertifizierungen als Sachverständiger) kann eine höhere Honorargruppe nie begründet werden (vgl. Beschlüsse des Senats vom 03.03.2016, Az.: L 15 SF 207/15, vom 14.03.2016, Az.: L 15 RF 2/16, und vom 04.08.2016, Az.: L 15 RF 15/16; Thüringer LSG, Beschluss vom 02.06.2014, Az.: L 6 SF 1726/13 E; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.06.2014, Az.: L 3 R 317/11 B; Hartmann, a. a. O., § 9 JVEG, Rdnr. 6), zumal die Erstellung eines Gutachtens auch nicht per se an eine bestimmte Facharztbezeichnung geknüpft ist (vgl. BSG, Beschuss vom 09.04.2003, Az.: B 5 RJ 80/02 B - zur Begutachtung eines Schmerzpatienten; Beschlüsse des Senats vom 08.08.2011, Az.: L 15 SB 107/11 B PKH, und vom 01.07.2014, Az.: L 15 SB 33/14; Urteile des Senats vom 17.07.2012, Az.: L 15 SB 213/11, und vom 18.03.2013, Az.: L 15 VK 11/11, letzteres vom BSG bestätigt mit Beschluss vom 31.07.2013, Az.: B 9 V 31/13 B, und folgenden Worten: "Die Vorinstanz hat sich an der Rechtsprechung des BSG orientiert.").
  • LSG Bayern, 08.08.2013 - L 15 SB 146/13

    GdB, Gutachten, Kostenübernahme, Staatskasse

    Dass die Annahme eines weiteren Einzel-GdB von 30 für das Schlafapnoe-Syndrom bei Berücksichtigung der periodischen Beinbewegungen auf die Erledigung des Rechtsstreits keinen Einfluss gehabt hat und möglicherweise auch rechtlich nicht nachvollziehbar gewesen wäre (die Versorgungsmedizinischen Grundsätzen, Teil B Nr. 8.7, kennen einen GdB von 30 für das Schlafapnoe-Syndrom nicht, vgl. Urteil des Senats vom 17.07.2012, Az.: L 15 SB 213/11), ist für die Kostenübernahme irrelevant.
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