Rechtsprechung
LSG Bayern, 01.07.2014 - L 15 SB 33/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 28.01.2014 - S 16 SB 1053/12
- LSG Bayern, 01.07.2014 - L 15 SB 33/14
- LSG Bayern, 13.10.2014 - L 15 SB 33/14
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Bayern, 16.08.2016 - L 15 RF 17/16
Vergütungsumfang für Sachverständigengutachten - Erwerbsminderungsrente
Mit einer besonders hervorgehobenen beruflichen Position (z. B. der eines Klinikdirektors), einer überdurchschnittlichen wissenschaftlichen Qualifikation (z. B. in Form eines Professorentitels) oder anderen Zusatzqualifikationen eines Sachverständigen (z. B. Zertifizierungen als Sachverständiger) kann eine höhere Honorargruppe nie begründet werden (vgl. Beschlüsse des Senats vom 03.03.2016, Az.: L 15 SF 207/15, vom 14.03.2016, Az.: L 15 RF 2/16, und vom 04.08.2016, Az.: L 15 RF 15/16; Thüringer LSG, Beschluss vom 02.06.2014, Az.: L 6 SF 1726/13 E; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.06.2014, Az.: L 3 R 317/11 B;… Hartmann, a. a. O., § 9 JVEG, Rdnr. 6), zumal die Erstellung eines Gutachtens auch nicht per se an eine bestimmte Facharztbezeichnung geknüpft ist (vgl. BSG, Beschuss vom 09.04.2003, Az.: B 5 RJ 80/02 B - zur Begutachtung eines Schmerzpatienten; Beschlüsse des Senats vom 08.08.2011, Az.: L 15 SB 107/11 B PKH, und vom 01.07.2014, Az.: L 15 SB 33/14; Urteile des Senats vom 17.07.2012, Az.: L 15 SB 213/11, und vom 18.03.2013, Az.: L 15 VK 11/11, letzteres vom BSG bestätigt mit Beschluss vom 31.07.2013, Az.: B 9 V 31/13 B, und folgenden Worten: "Die Vorinstanz hat sich an der Rechtsprechung des BSG orientiert."). - LSG Bayern, 28.01.2020 - L 20 VG 5/19
Sozialgerichtsverfahren: Begriff der summarischen Prüfung hinreichender …
Eine Bewilligung von PKH würde in einem solchen Fall eine unter dem Gesichtspunkt des verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes des Art. 3 Abs. 1 GG nicht hinnehmbare Belohnung unredlichen Verhaltens darstellen (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 01.07.2014, L 15 SB 33/14; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.08.2017, L 2 AS 891/17 B). - LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2017 - L 2 AS 891/17
Einstweiliger Rechtsschutz; PKH-Verfahren; Schwierige bislang ungeklärte …
Würde man dies anders sehen, könnte sich ein Beteiligter durch das Aufstellen unrichtiger Behauptungen PKH verschaffen, die ihm tatsächlich wegen fehlender Erfolgsaussichten nicht zustehen würde (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 01.07.2014 - L 15 SB 33/14, RdNr. 16 bei juris; Beschluss vom 29.07.2015 - L 15 VG 19/15 B, RdNr. 14 bei juris). - LSG Bayern, 21.01.2016 - L 15 SB 227/15
Keine PKH wegen fehlender hinreichender Aussicht auf Erfolg der Berufung
Würde man dies anders sehen, hätte dies faktisch zur Konsequenz, dass sich ein Kläger durch das Aufstellen unrichtiger Behauptungen PKH verschaffen könnte, die ihm tatsächlich wegen fehlender Aussicht auf Erfolg nicht zustehen würde (vgl. Beschluss des Senats vom 01.07.2014, Az.: L 15 SB 33/14). - LSG Bayern, 29.07.2015 - L 15 VG 19/15
Maßgeblicher Zeitpunkt für dei Beurteilung der Aussicht auf Erfolg im Rahmen der …
Würde man dies anders sehen, hätte dies faktisch zur Konsequenz, dass sich ein Kläger durch das Aufstellen unrichtiger Behauptungen PKH verschaffen könnte, die ihm tatsächlich wegen fehlender Aussicht auf Erfolg nicht zustehen würde (vgl. Beschluss des Senats vom 01.07.2014, Az.: L 15 SB 33/14).
Rechtsprechung
LSG Bayern, 13.10.2014 - L 15 SB 33/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung des Merkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht im PKH-Verfahren; Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussicht
- rechtsportal.de
SGG § 73a Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 1
Auslegung des Merkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht im PKH-Verfahren - rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 28.01.2014 - S 16 SB 1053/12
- LSG Bayern, 01.07.2014 - L 15 SB 33/14
- LSG Bayern, 13.10.2014 - L 15 SB 33/14