Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de

  Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnlich Gehbehinderter - Rückengeschädigter - Gleichbehandlungsgrundsatz

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf die Höherbewertung des Grads der Behinderung (GdB) und die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung); Höherbewertung des Grads der Behinderung (GdB)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 3 Abs. 1; SGB IX § 69 Abs. 4
  Anerkennung des Merkzeichens aG für außergewöhnlich Gehbehinderte im Schwerbehindertenrecht; Gleichbehandlung von Rückengeschädigten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• LSG Bayern, 05.07.2000 - L 18 SB 6/00

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Die Klägerin legte am 12.01.2000 Berufung ein (L 18 SB 6/00).

  Der Senat hat die Akten des Beklagten und des Sozialgerichts Nürnberg (S 7 Vs 685/88; S 15 SB 1132/98; ) sowie des Bayerischen Landessozialgerichts (L 18 SB 6/00) beigezogen.

• BSG, 08.10.1987 - 9a RVs 6/87

  Die Ausgabe einer Wertmarke an außergewöhnlich Gehbehinderte nur gegen eine …

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Verschiedenartige Regelungen sind bis hin zur Grenze der Willkür verfassungsrechtlich vertretbar (vgl. BSG vom 08.10.1987, 9a RVs 6/87, mit Nachweisen zur Rechtsprechung des BVerfG).
• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Die VG lösen die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) ab, die für die Zeit vor 01.01.2009 als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind und normähnliche Wirkung entfalten (vgl. BSG vom 18.09.2003, B 9 SB 3/02 R; vom 24.04.2008, B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG vom 06.03.1995, BvR 60/95).

 
• BSG, 15.08.1996 - 9 RVs 10/94

  Anfechtungsklage zur Herabsetzung des GdB

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Er berücksichtigt hierbei die erhebliche Prozessdauer seit Klageerhebung im Dezember 1998 und die seither erfolgte rügelose Bearbeitung auch dieses Streitgegenstands und sieht sich in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des 9. Senats des Bundessozialgerichts vom 15.08.1996 (9 RVs 10/94) und vom 27.08.1998 (B 9 SB 13/97 R).
• BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

  Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Die VG lösen die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) ab, die für die Zeit vor 01.01.2009 als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind und normähnliche Wirkung entfalten (vgl. BSG vom 18.09.2003, B 9 SB 3/02 R; vom 24.04.2008, B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG vom 06.03.1995, BvR 60/95).
• BSG, 27.08.1998 - B 9 SB 13/97 R

  Nachteilsausgleich "G" - Anhaltspunkte 1996 - Klagezulässigkeit - Prüfungsumfang …

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Er berücksichtigt hierbei die erhebliche Prozessdauer seit Klageerhebung im Dezember 1998 und die seither erfolgte rügelose Bearbeitung auch dieses Streitgegenstands und sieht sich in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des 9. Senats des Bundessozialgerichts vom 15.08.1996 (9 RVs 10/94) und vom 27.08.1998 (B 9 SB 13/97 R).
• BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R

  Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - gesundheitliche …

  Auszug aus LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 SB 45/06

  Denn sie ist nicht eine Person mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, die sich wegen der Schwere ihres Leidens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen kann (vgl. § 69 Abs. 4 SGB IX in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 14 Straßenverkehrsgesetz in Verbindung mit Nr. 11 Abschnitt II, Nr. 1 der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrsordnung - VwV-StvO; zur Rechtsgrundlage BSG vom 29.03.2007, B 9a SB 1/06 R).

• LSG Baden-Württemberg, 13.07.2010 - L 6 SB 5440/09
  Eine Regelung, die außergewöhnlich Gehbehinderte gegenüber anderen Behinderten privilegiert, ist nicht willkürlich (Bayerisches LSG, Urteil vom 01.12.2009 - L 15 SB 45/06).