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   LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03   

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https://dejure.org/2010,14199
LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03 (https://dejure.org/2010,14199)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.01.2010 - L 15 SB 5/03 (https://dejure.org/2010,14199)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - L 15 SB 5/03 (https://dejure.org/2010,14199)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Mukoviszidose - junger Mensch

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Entzug der Merkzeichen H und B - Herabsetzung des GdB - Mukoviszidose - Junger Mensch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herabsetzung des Grads der Behinderung und Entzug der Merkzeichen H und B mit Wirkung für die Zukunft aufgrund wesentlicher Änderungen der Verhältnisse im Vergleich zum Zeitpunkt des Erlasses; Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheids bei Fehlen eines ausdrücklichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachteilsausgleich H im Schwerbehindertenrecht für einen an Mukoviszidose erkrankten jungen Menschen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94

    Diabetes mellitus - Merkzeichen H - Vollendung des 18. Lebensjahres - Änderung

    Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
    Für die Anwendbarkeit des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X kommt es nur darauf an, dass das Lebensalter nach den Anhaltspunkten objektiv bedeutsam war (vgl. BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).

    Darin liegt die wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinn des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X (vgl. Nr. A.5e VG; Nr. 22 am Ende AHP 1996; vgl. auch BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).

  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere

    Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
    Die VG lösen die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) ab, die für die Zeit vor 01.01.2009 als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind und normähnliche Wirkung entfalten (vgl. BSG vom 18.09.2003, B 9 SB 3/02 R; vom 24.04.2008, B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG vom 06.03.1995, BvR 60/95).
  • BSG, 13.03.2001 - B 3 P 20/00 R

    Pflegeversicherung - Zuerkennung der Pflegestufe II nach Art 45 PflegeVG -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
    Auch die Pflegekasse geht davon aus, dass die Voraussetzungen einer Pflegestufe nicht mehr vorliegen, leistet aber ausweislich des Schreibens vom 28.07.1999 weiterhin Pflegegeld in der Pflegestufe II aufgrund besonderer rechtlichen Umstände im Zusammenhang mit Art. 45 Pflegeversicherungsgesetz (dazu BSG 13.03.2001, B 3 P 20/00 R), die im Rahmen der Anwendung des § 33b Abs. 6 EStG keine Bedeutung haben.
  • BSG, 12.02.2003 - B 9 SB 1/02 R

    Schwerbehindertenrecht - Hilflosigkeit - Merkzeichen H - Hilfebedarf -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
    Im Unterschied zur Pflegeversicherung bleibt der Hilfebedarf bei der hauswirtschaftlichen Versorgung außer Betracht (vgl. zum Ganzen BSG vom 12.02.2003, B 9 SB 1/02 R).
  • BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

    Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
    Die VG lösen die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) ab, die für die Zeit vor 01.01.2009 als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind und normähnliche Wirkung entfalten (vgl. BSG vom 18.09.2003, B 9 SB 3/02 R; vom 24.04.2008, B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG vom 06.03.1995, BvR 60/95).
  • BSG, 10.12.2003 - B 9 SB 4/02 R

    Schwerbehindertenrecht - Hörsprachgeschädigter - Merkzeichen H - Merkzeichen B -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens maßgeblich (Kasseler Kommentar, Stand Juli 2009, § 48 SGB X Rn. 11; Meyer-Ladewig, Kommentar zum Sozialgerichtsgesetz, 9. Aufl. 2008, § 54 Rn. 33; BSG vom 10.12.2003, B 9 SB 4/02 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2010 - L 9 SB 16/08
    Die Anhaltspunkte wie auch die versorgungsmedizinischen Grundsätze sind ein auf besonderer medizinischer Sachkunde beruhendes Regelwerk, das die möglichst gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe im Bundesgebiet bezweckt und dem Ziel des einheitlichen Verwaltungshandelns und der Gleichbehandlung dient (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 28. Januar 2010 - L 15 SB 5/03).
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