Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2017 - L 15 SO 355/16 B ER   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 86b SGG, § 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 12, § 12 Nr 2 BSHG§47V, § 92 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 12
    Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - Anordnungsanspruch - Einzelfallhelfer - Aufbringung der Mittel durch die Eltern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Kosten eines Einzelfallhelfers für einen Schüler als Eingliederungshilfe für das Schuljahr 2016/2017

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • diabetes-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kinder mit Diabetes haben Anspruch auf Begleitperson in Schule und Kindergarten

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Hessen, 15.03.2017 - L 4 SO 23/17  

    Sozialhilfe

    Dabei wird festzustellen sein, ob und inwieweit die an sich dem medizinisch-pflegerischen Bereich der Behandlungssicherungspflege zuzuordnenden Blutzuckermessungen und Insulingaben sich als unmittelbar mit dem Schulbesuch verknüpft erweisen und allein demselben dienen (vgl. zum Maßstab BSG, Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 15/11 R, juris, Rn. 21), was nach der obergerichtlichen Rechtsprechung dann der Fall sein kann, wenn die erforderliche Maßnahme überhaupt nur die Zeit des Schulbesuchs betrifft und wenn ohne die Unterstützung der Kontrolle und der Regulierung des Blutzuckerspiegels eine Teilnahme am Unterricht nicht gesichert wäre (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2017, L 15 SO 355/16 B ER, juris, zur Notwendigkeit eines Einzelfallhelfers zur Sicherstellung der Teilnahme am Sportunterricht).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 7 SO 3798/17  

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Weiterhin wird auch die Unterstützung bei der Kontrolle des Blutzuckerspiegels und der Insulingabe, um am Sportunterricht teilnehmen zu können (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2017 - L 15 SO 355/16 B ER - juris Rdnr. 5) oder überhaupt die Schule besuchen zu können (Hessisches LSG, Beschluss vom 15. März 2017 - L 4 SO 23/17 B ER - juris Rdnr. 8), als (pflegerische) Hilfe zur Schulbildung angesehen, wenn die erforderliche Maßnahme nur die Zeit des Schulbesuches betrifft oder wenn ohne die Unterstützung bzw. Hilfe eine Teilnahme am Unterricht nicht sichergestellt wäre.
  • SG Duisburg, 14.12.2015 - S 41 AS 698/17  
    Vielmehr besteht eine Wechselwirkung zwischen Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund dahingehend, dass je größer die Erfolgsaussichten in der Hauptsache sind, die Anforderungen an den Anforderungsgrund umso geringer sind, und umgekehrt (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Ladewig, Kommentar zum SGG, 11. Auflage, § 86b Rz. 27; vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 18.01.2017, Az: L 15 SO 355/16 ER).
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