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   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15 (https://dejure.org/2017,59056)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.11.2017 - L 15 U 692/15 (https://dejure.org/2017,59056)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. November 2017 - L 15 U 692/15 (https://dejure.org/2017,59056)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung einer Berufskrankheit; Bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule; Multifaktorielle Ätiologie; Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung; Aktueller Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Verursachung von Erkrankungen der ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kein Vorliegen einer BK 2108 bei einem Schlosser - Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen bei einer Gesamtbelastungsdosis von 13,2 MNh - kein hinreichend wahrscheinlicher Zusammenhang zwischen Exposition und bandscheibenbedingter Wirbelsäulenerkrankung bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anlage 1 zur BKV Nr. 2108
    Anerkennung einer Berufskrankheit

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Durch die spezifischen der versicherten Tätigkeit zuzurechnenden besonderen Einwirkungen, deren Vorliegen nach dem sogenannten Mainz-Dortmunder-Dosismodell (- MDD - vgl. BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R) zu ermitteln ist, muss eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule entstanden sein und noch bestehen.

    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK 2108 nicht vor (BSG Urteil vom 30.10.2007- B 2 U 4/06 R; Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R-).

    Damit wird die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis von 25 MNh und damit der untere Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der LWS ausgeschlossen ist, überschritten (vgl. BSG, Urteil vom 30.10.2007, B 2 U 4/06 R, BSGE 99, 162; Urteil vom 18.11.2008, B 2 U 14/07 R).

    Soweit sich in späteren Jahren Autoren der Konsensempfehlungen zu der Frage, ob die vom Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - vorgenommene Modifizierung der vom MDD vorgegebenen Orientierungswerte auch auf die Interpretation der Zusatzkriterien zu beziehen ist, kontrovers geäußert haben, wird damit der einmal gebildete wissenschaftliche Erkenntnisstand, dass eine besonders intensive Belastung im Sinne des zweiten Zusatzkriteriums der Konstellation B2 bei Erreichen des MDD-Richtwertes für die Lebensdosis von 25 MNh bei Männern in weniger als 10 Jahren anzunehmen ist, nicht erschüttert.

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Ein genereller wissenschaftlicher Erfahrungssatz, dass für die bei der Befundkonstellation B2, zweites Zusatzkriterium erforderliche besonders intensive Belastung bei Männern das Erreichen einer unter 25 MNh liegenden Dosis, insbesondere schon der hälftigen MDD-Dosis, nämlich ein Wert von 12, 5 MNh genügt, lässt sich den Konsensempfehlungen, die weiterhin den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand abbilden (BSG, Urteile vom 23.04.2015 B 2 U 6/13 R, B 2 U 10/14 R und B 2 U 20/14 R), nicht entnehmen.

    Denn einzelne Gegenstimmen sind nicht geeignet, einen einmal gebildeten und sich in schriftlichen Beurteilungskriterien manifestierenden wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu erschüttern, solange nicht die daran beteiligten Autoren in ihrer Mehrheit diesen Konsens in wesentlichen Punkten aufkündigen oder eine (zumindest teilweise) personell anders zusammengesetzte große Mehrheit von mit dieser Materie befassten Fachwissenschaftlern diesem Konsens entgegentritt (BSG, Urteile vom 23.04.2015, - B 2 U 6/13 R - und - B 2 U 10/14 R -).

    Entscheidend ist vielmehr, ob individuelle, dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprechende Umstände vorliegen, die im konkreten Einzelfall den Ursachenzusammenhang hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R m. w. N.).

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Der Senat geht davon aus, dass diese Konsensempfehlungen nach wie vor den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Verursachung von Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch körperliche berufliche Belastungen darstellen (vgl. hierzu auch: BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R) und es zur Gewährleistung einer gleichen und gerechten Behandlung aller Versicherten im Geltungsbereich des SGB VII nach wie vor als sachgerecht und geboten erscheint, dass Gutachter, Sachverständige und Gerichte diese Konsensempfehlungen ihrer Beurteilung weiter zugrunde legen (vergl. insoweit auch LSG NRW, Urteile vom 05.02.2013, L 15 U 188/09 und vom 15.08.2017, L 15 U 806/16).

    Ein genereller wissenschaftlicher Erfahrungssatz, dass für die bei der Befundkonstellation B2, zweites Zusatzkriterium erforderliche besonders intensive Belastung bei Männern das Erreichen einer unter 25 MNh liegenden Dosis, insbesondere schon der hälftigen MDD-Dosis, nämlich ein Wert von 12, 5 MNh genügt, lässt sich den Konsensempfehlungen, die weiterhin den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand abbilden (BSG, Urteile vom 23.04.2015 B 2 U 6/13 R, B 2 U 10/14 R und B 2 U 20/14 R), nicht entnehmen.

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Ein genereller wissenschaftlicher Erfahrungssatz, dass für die bei der Befundkonstellation B2, zweites Zusatzkriterium erforderliche besonders intensive Belastung bei Männern das Erreichen einer unter 25 MNh liegenden Dosis, insbesondere schon der hälftigen MDD-Dosis, nämlich ein Wert von 12, 5 MNh genügt, lässt sich den Konsensempfehlungen, die weiterhin den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand abbilden (BSG, Urteile vom 23.04.2015 B 2 U 6/13 R, B 2 U 10/14 R und B 2 U 20/14 R), nicht entnehmen.

    Denn einzelne Gegenstimmen sind nicht geeignet, einen einmal gebildeten und sich in schriftlichen Beurteilungskriterien manifestierenden wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu erschüttern, solange nicht die daran beteiligten Autoren in ihrer Mehrheit diesen Konsens in wesentlichen Punkten aufkündigen oder eine (zumindest teilweise) personell anders zusammengesetzte große Mehrheit von mit dieser Materie befassten Fachwissenschaftlern diesem Konsens entgegentritt (BSG, Urteile vom 23.04.2015, - B 2 U 6/13 R - und - B 2 U 10/14 R -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2016 - L 4 U 678/15

    Feststellung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2108

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Eine besonders intensive Belastung im Sinne des zweiten Zusatzkriteriums ist aber bei Unterschreiten der MDD-Dosis von 25 MNh nicht gegeben (ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31.01.2013 - L 17 U 244/06 - und 22.05.2014 - L 18 U 384/10; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.01.2012 - L 2 U 24/09 ZVW - LSG NRW Urteile vom 12.08.2016 - L 4 U 678/15 - und vom 15.11.2016 - L 15 U 525/14 - a. A. LSG Sachsen, Urteil vom 29.01.2014 - L 6 U 111/11 -).

    Der in den Konsensempfehlungen niedergelegte Konsens zur Konstellation B2 konnte sich daher bezüglich des zweiten Zusatzkriteriums naturgemäß nur auf den MDD-Orientierungswert von 25 MNh beziehen (so auch LSG NRW, Urteil vom 12.08.2016 - L 4 U 678/15 -).

  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, liegt eine BK 2108 nicht vor (BSG Urteil vom 30.10.2007- B 2 U 4/06 R; Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R-).
  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Damit wird die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis von 25 MNh und damit der untere Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der LWS ausgeschlossen ist, überschritten (vgl. BSG, Urteil vom 30.10.2007, B 2 U 4/06 R, BSGE 99, 162; Urteil vom 18.11.2008, B 2 U 14/07 R).
  • LSG Bayern, 20.08.2009 - L 2 U 330/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Dieses Kriterium liegt erst bei einer mindestens dreisegmentalen Schädigung vor (Urteile des Senats vom 15.11.2016 - L 15 U 525/14 und 09.05.2017 - L 15 U 273/15; Hessisches LSG, Urteil vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG, Urteil vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07, a. A. Sächsisches.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2012 - L 2 U 24/09

    Monosegmentaler Bandscheibenschaden - Konsensempfehlung - 2. und 3.

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Eine besonders intensive Belastung im Sinne des zweiten Zusatzkriteriums ist aber bei Unterschreiten der MDD-Dosis von 25 MNh nicht gegeben (ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31.01.2013 - L 17 U 244/06 - und 22.05.2014 - L 18 U 384/10; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.01.2012 - L 2 U 24/09 ZVW - LSG NRW Urteile vom 12.08.2016 - L 4 U 678/15 - und vom 15.11.2016 - L 15 U 525/14 - a. A. LSG Sachsen, Urteil vom 29.01.2014 - L 6 U 111/11 -).
  • LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15
    Dieses Kriterium liegt erst bei einer mindestens dreisegmentalen Schädigung vor (Urteile des Senats vom 15.11.2016 - L 15 U 525/14 und 09.05.2017 - L 15 U 273/15; Hessisches LSG, Urteil vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG, Urteil vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07, a. A. Sächsisches.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013 - L 6 U 59/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

  • LSG Bayern, 31.01.2013 - L 17 U 244/06

    BK 2108 - bandscheibenbedingte Lendenwirbelsäulenerkrankung - monosegmentaler

  • LSG Bayern, 22.05.2014 - L 18 U 384/10

    Zur Anerkennung einer BK 2108 bei Vorliegen der arbeitstechnischen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2023 - L 3 U 166/19

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    zur Veröffentlichung in juris vorgesehen Urteile des Bayerischen LSG vom 23. März 2022 - L 3 U 297/17 -, Rn. 78 bis 81, des LSG für das Saarland vom 21. Oktober 2020 - L 7 U 18/18 -, Rn. 62 ff., des Hessischen LSG vom 23. Januar 2017 - L 9 U 111/14 -, Rn. 50 bis 53, und 04. Mai 2021 - L 3 U 70/19 -, Rn. 45, sowie des LSG Nordrhein-Westfalen vom 09. November 2017 - L 15 U 692/15 -, Rn. 35, jeweils in juris m.w.N.; Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, S. 537 f.; Kranig, "Die Krux mit dem Kreuz - Anmerkungen zu den Urteilen des BSG vom 23. April 2015 zur Berufskrankheit Nr. 2108", SGb 2016, S. 504 ff., 509; Mehrtens/Brandenburg, die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Stand März 2022, M 2108, Anmerkung 6.2.2, S. 58).
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