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   LSG Bayern, 20.04.2020 - L 16 AS 170/20 B ER   

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https://dejure.org/2020,8883
LSG Bayern, 20.04.2020 - L 16 AS 170/20 B ER (https://dejure.org/2020,8883)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.04.2020 - L 16 AS 170/20 B ER (https://dejure.org/2020,8883)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. April 2020 - L 16 AS 170/20 B ER (https://dejure.org/2020,8883)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Berücksichtigung von Vermögen während der Corona-Pandemie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vorläufige Leistungen nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hartz-IV-Leistungen für Selbstständige: Corona bietet kein Schlupfloch für versteckte Ersparnisse

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Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2020 - L 11 AS 415/20

    Reichweite der coronabedingten Sonderregelung des § 67 Abs 5 Satz 3 SGB II

    Damit lag eine (tatsächliche) Leistungsbewilligung vor, die nach § 67 Abs. 5 Satz 3 SGB II im nächsten Bewilligungsabschnitt fortgeführt werden konnte (vgl zur Bedeutung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines gegen einen Rücknahmebescheid nach § 45 SGB X eingelegten Widerspruchs für den Anspruch nach § 67 Abs. 5 Satz 3 SGB II: LSG Bayern, Beschluss vom 20. April 2020 - L 16 AS 170/20 B ER -, Rn 24; Karl in: JurisPR-SozR 13/2020 Anmerkung 1 unter Abschnitt D. [letzter Absatz]).
  • SG Hamburg, 19.10.2020 - S 13 AS 2583/20
    Hieraus ergibt sich, dass grundsätzlich auf eine Vermögensprüfung verzichtet wird, wenn im Antrag erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen vorhanden ist (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 20.4.2020, L 16 AS 170/20 B ER); von einer Nichtberücksichtigung von Einkommen kann aber nicht ausgegangen werden.
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