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   LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17   

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https://dejure.org/2019,6195
LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17 (https://dejure.org/2019,6195)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.01.2019 - L 16 AS 621/17 (https://dejure.org/2019,6195)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - L 16 AS 621/17 (https://dejure.org/2019,6195)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 40 Abs. 2 Nr. 1; SGB II § 41a Abs. 5 S. 1; SGB II § 80 Abs. 2 Nr. 1; SGB III § 328
    Vorläufige Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II - fiktive endgültigen Bewilligung für Bewilligungszeiträume, die vor dem 01.08.2016 endeten

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II; Übernahme von Einlagerungskosten für Hausrat; Angemessene Kosten einer Einlagerun...

  • rewis.io

    Vorläufige Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II - fiktive endgültigen Bewilligung für Bewilligungszeiträume, die vor dem 01.08.2016 endeten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufhebung und Erstattung von Unterkunfts- und Heizungskosten nach dem SGB II

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 31/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17
    Die Regelungswirkung eines bloßen Änderungsbescheids nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X ist hierzu nicht ausreichend (BSG, Urteil vom 29.04.2015 - B 14 AS 31/14 R -, SozR 4-4200 § 40 Nr. 9, Rn. 25).
  • BSG, 12.09.2018 - B 4 AS 39/17 R

    Folgen fehlender Mitwirkung bei der abschließenden Leistungsbewilligung zuvor

    Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17
    Diese Auffassung widerspricht schließlich nicht den Ausführungen im Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.09.2018, B 4 AS 39/17 R.
  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 1/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Übergangswohnheim bzw

    Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17
    Ist es wegen der Größe der konkreten Unterkunft erforderlich, vorübergehend nicht benötigten, angemessenen Hausrat und persönliche Gegenstände anderweitig unterzubringen, können auch die angemessenen Kosten einer Einlagerung Teil der Unterkunftskosten sein (BSG, Urteil vom 16.12.2008, B 4 AS 1/08 R, Rn. 12).
  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Gewinnermittlung

    Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17
    § 45 SGB X findet also Anwendung, wenn der Verwaltungsakt bereits zum Zeitpunkt seines Erlasses rechtswidrig war und deswegen geändert werden soll (BSG, Urteil vom 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R -, Rn. 16, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.09.2017 - L 7 AS 374/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der vorläufigen

    Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2019 - L 16 AS 621/17
    4.1 Der Senat lässt es offen, ob eine vorläufige Bewilligung im laufenden Bewilligungszeitraum nur unter den Voraussetzungen der §§ 45, 48 SGB X geändert werden kann, wenn die Gründe für die vorläufige Bewilligung noch nicht weggefallen sind, da schutzwürdiges Vertrauen sich bei einer vorläufigen Bewilligung nicht bilden kann und es auf die dem Vertrauensschutz Rechnung tragenden einschränkenden Regelungen der §§ 45 Abs. 2 bis 4, 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X nicht ankommen kann (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.09.2017 - L 7 AS 374/15 -, juris Rn. 71; Schaumburg in: jurisPK-SGB III, § 328 Rn. 17.1; Aubel in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 40, Rn. 7.1).
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