Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,36306
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20 (https://dejure.org/2020,36306)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.11.2020 - L 16 KR 143/20 (https://dejure.org/2020,36306)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. November 2020 - L 16 KR 143/20 (https://dejure.org/2020,36306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,36306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Penisverkrümmung ist nicht lebensbedrohlich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ausnahmefall verneint: Krankenkasse zahlt nicht bei Penisverkrümmung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Penisverkrümmung ist nicht lebensbedrohlich - Krankenkasse muss nicht zahlen!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkrümmter Penis soll repariert werden - Die gesetzliche Krankenkasse muss eine korrigierende Operation nicht finanzieren

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse zahlt nur für zugelassene Behandlungsmethoden

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Penisverkrümmung kein Fall für die Krankenkasse

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Penisverkrümmung ist nicht lebensbedrohlich

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Penisverkrümmung kein Fall für die Krankenkasse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse muss Kosten für Grafting-Operation wegen einer Penisverkrümmung ist nicht übernehmen - Penisverkrümmung stellt keine lebensbedrohliche Erkrankung dar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Hierzu verwies die Beklagte auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (Urteil vom 19. Oktober 2004, B 1 KR 3/03 R).

    Bei psychischen Leiden beschränkt sich der Heilbehandlungsanspruch deshalb auf eine Behandlung mit den Mitteln der Psychotherapie und Psychiatrie (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004, B 1 KR 3/03 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 05.11.2019 - L 11 KR 3947/18

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - drohende Erblindung aufgrund eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Vgl. auch BVerfG v. 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12.) Wertungsmäßig damit vergleichbar ist der wahrscheinlich drohende Verlust eines wichtigen Sinnesorgans oder einer herausgehobenen körperlichen Funktion innerhalb eines kürzeren überschaubaren Zeitraums (BSG v. 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R; LSG Baden-Württemberg v. 05.11.2019 - L 11 KR 3947/18).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2005 - L 5 KR 169/04

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Zwar kann der Verlust der Kohabitationsfähigkeit sehr wohl die Lebensqualität nachhaltig beeinträchtigen, jedoch sind insoweit keine vitalen Funktionen betroffen (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 03. März 2005 - L 5 KR 169/04 -, Rn. 20, juris).
  • BVerfG, 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Therapiekosten und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Vgl. auch BVerfG v. 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12.) Wertungsmäßig damit vergleichbar ist der wahrscheinlich drohende Verlust eines wichtigen Sinnesorgans oder einer herausgehobenen körperlichen Funktion innerhalb eines kürzeren überschaubaren Zeitraums (BSG v. 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R; LSG Baden-Württemberg v. 05.11.2019 - L 11 KR 3947/18).
  • BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R

    Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Dies ist dann der Fall, wenn das Anerkennungsverfahren trotz Erfüllung der für eine Überprüfung notwendigen formalen und inhaltlichen Voraussetzungen nicht oder nicht zeitgerecht durchgeführt wird und dies auf eine willkürliche oder sachfremde Untätigkeit bzw. Verfahrensverzögerung zurückzuführen ist ( vgl BSG, Urteile vom 7. Mai 2013 -B 1 KR 44/12 R - vom 26. September 2006 - B 1 KR 3/06 R - und 16. September 1997 - 1 RK 28/95 - ).
  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Dies ist dann der Fall, wenn das Anerkennungsverfahren trotz Erfüllung der für eine Überprüfung notwendigen formalen und inhaltlichen Voraussetzungen nicht oder nicht zeitgerecht durchgeführt wird und dies auf eine willkürliche oder sachfremde Untätigkeit bzw. Verfahrensverzögerung zurückzuführen ist ( vgl BSG, Urteile vom 7. Mai 2013 -B 1 KR 44/12 R - vom 26. September 2006 - B 1 KR 3/06 R - und 16. September 1997 - 1 RK 28/95 - ).
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R

    Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Dies ist dann der Fall, wenn das Anerkennungsverfahren trotz Erfüllung der für eine Überprüfung notwendigen formalen und inhaltlichen Voraussetzungen nicht oder nicht zeitgerecht durchgeführt wird und dies auf eine willkürliche oder sachfremde Untätigkeit bzw. Verfahrensverzögerung zurückzuführen ist ( vgl BSG, Urteile vom 7. Mai 2013 -B 1 KR 44/12 R - vom 26. September 2006 - B 1 KR 3/06 R - und 16. September 1997 - 1 RK 28/95 - ).
  • BSG, 16.12.1993 - 4 RK 5/92

    Krankenkasse - Zuzahlung - Richtlinien - Diagnose - Versicherungsfall -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Voraussetzung für eine Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 S 1 SGB V ist stets ein sog. Primäranspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse ( vgl BSG, Urteil vom 16. Dezember 1993 - 4 RK 5/92 -), der sich aus dem materiellen Leistungs- und Leistungserbringungsrecht des SGB V ergibt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2020 - L 5 KR 1/20

    Zolgensma® keine Leistung der Krankenkasse

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Diese Voraussetzung meint ist eine notstandsähnliche Lage mit einer sehr begrenzten Lebensdauer, z.B. bei palliativmedikamentöser Behandlung eine statistisch verbleibende Lebenserwartung von neun bis 15 Monaten (BSG v. 08.10.2019 - B 1 KR 3/19 R - juris Rn. 25, 26; LSG Nordrhein-Westfalen v. 27.02.2020 - L 5 KR 1/20 B ER: proximale spinale Muskelatrophie (SMA) Typ 1 beim Kleinkind.
  • BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 11/98 R

    Erlaubnisvorbehalt bei neuartiger Arzneitherapie, Umfang der gerichtlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2020 - L 16 KR 143/20
    Dadurch wird nach der ständigen Rechtsprechung des BSG der Umfang der den Versicherten von den Krankenkassen geschuldeten ambulanten Leistungen verbindlich festgelegt ( BSG, Urteil vom 28. März 2000 - B 1 KR 11/98 R -) Bei erforderlicher, aber fehlender Empfehlung besteht demgemäß kein Primäranspruch und damit auch kein Erstattungsanspruch.
  • BSG, 08.10.2019 - B 1 KR 3/19 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R

    Krankenversicherung - keine Leistungspflicht für Lorenzos Öl wegen

  • SG Bremen, 24.03.2022 - S 68 KR 416/19
    Der Systemmangel muss aber im Zeitpunkt der Leistungserbringung bereits vorgelegen haben (vgl. dazu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16.11.2020, L 16 KR 143/20, Rn. 24, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht