Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Anspruch auf vorläufige Gewährung einer Therapie mit Cannabisblüten; Fehlende Glaubhaftmachung einer besonderen Eilbedürftigkeit; Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der Hauptsache

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf vorläufige Gewährung einer Therapie mit Cannabisblüten; Fehlende Glaubhaftmachung einer besonderen Eilbedürftigkeit; Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der Hauptsache

• rechtsportal.de

  Anspruch auf vorläufige Gewährung einer Therapie mit Cannabisblüten; Fehlende Glaubhaftmachung einer besonderen Eilbedürftigkeit; Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der Hauptsache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Cannabis statt neuer Hodenprothese?

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Cannabis statt neuer Hodenprothese?

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Cannabis statt neuer Hodenprothese?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Recht auf vorläufige Schmerztherapie mit Cannabis bei zu großer Hodenprothese - LSG verneint Eilbedürftigkeit

Verfahrensgang

• SG Braunschweig, 25.03.2021 - S 31 KR 42/21
• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2021 - L 16 KR 163/21 B ER

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.10.2017 - L 16 KR 444/17

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2021 - L 16 KR 163/21

  Unzumutbarkeit hat der Senat auch in Fällen angenommen, in denen Versicherte nach den medizinischen Unterlagen lebensbedrohlich erkrankt waren, einer Kranken(haus)behandlung zur Abwendung einer akuten Lebensgefährdung unmittelbar bedurften und die Kosten dafür nach ihren nachgewiesenen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht vorschießen konnten ( vgl. Beschlüsse vom 4. Oktober 2017 - L 16 KR 251/17 B; 26. Juni 2017 - L 16 KR 91/17 B ER; 1. Juni 2017 - L 16 KR 444/17 B ER).
• BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

  Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2021 - L 16 KR 163/21

  Das ist immer dann der Fall, wenn ohne den vorläufigen Rechtsschutz schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache im Fall des Obsiegens nicht mehr in der Lage wäre (vgl Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19. Oktober 1977, 2 BvR 42/76, BVerfGE 46, 166, 179, 184 ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2017 - L 16 KR 251/17

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2021 - L 16 KR 163/21

  Unzumutbarkeit hat der Senat auch in Fällen angenommen, in denen Versicherte nach den medizinischen Unterlagen lebensbedrohlich erkrankt waren, einer Kranken(haus)behandlung zur Abwendung einer akuten Lebensgefährdung unmittelbar bedurften und die Kosten dafür nach ihren nachgewiesenen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht vorschießen konnten ( vgl. Beschlüsse vom 4. Oktober 2017 - L 16 KR 251/17 B; 26. Juni 2017 - L 16 KR 91/17 B ER; 1. Juni 2017 - L 16 KR 444/17 B ER).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.12.2021 - L 16 KR 516/21

  Vorläufige Versorgung mit dem Medikament Lynparza; Vorliegen eines …

  Unzumutbarkeit habe das LSG Niedersachsen-Bremen auch in Fällen angenommen, in denen Versicherte nach den medizinischen Unterlagen lebensbedrohlich erkrankt gewesen seien, einer Kranken(haus)behandlung zur Abwendung einer akuten Lebensgefährdung unmittelbar bedurft hätten und die Kosten dafür nach ihren nachgewiesenen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht hätten vorschießen können ( Beschlüsse vom 4. Oktober 2017 - L 16 KR 251/17 B; vom 26. Juni 2017 - L 16 KR 91/17 B ER; vom 1. Juni 2017 - L 16 KR 444/17 B ER und vom 11. Mai 2021 - L 16 KR 163/21 B ER ).