Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2014 - L 16 KR 453/12   

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https://dejure.org/2014,40176
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2014 - L 16 KR 453/12 (https://dejure.org/2014,40176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.05.2014 - L 16 KR 453/12 (https://dejure.org/2014,40176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - L 16 KR 453/12 (https://dejure.org/2014,40176)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Geschlechtsangleichende Maßnahmen bei Transsexualität (hier manifeste Transsexualität Mann-zu-Frau); Gewährung einer Nadel- bzw. Elektroepilation als Sachleistung bzw. die Übernahme der dadurch entstehenden Kosten; Beanspruchung der begehrten Nadelepilation (bzw. die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geschlechtsangleichende Maßnahmen bei Transsexualität (hier manifeste Transsexualität Mann-zu-Frau); Gewährung einer Nadel- bzw. Elektroepilation als Sachleistung bzw. die Übernahme der dadurch entstehenden Kosten; Beanspruchung der begehrten Nadelepilation (bzw. die ...

  • rechtsportal.de

    Geschlechtsangleichende Maßnahmen bei Transsexualität (hier manifeste Transsexualität Mann-zu-Frau)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 48 (Kurzinformation)

    SGB V §§ 15 I, 27; SGG § 99
    Krankenversicherungsrecht | Heilmittel | Epilation des (männlichen) Barthaares transsexueller Menschen durch Kosmetikstudio

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2017 - L 9 KR 299/16

    Versicherte mit eingewachsenem Zehnagel hat Anspruch auf Erstattung der Kosten

    e) Zur Überwindung dieses Systemmangels kommt zur Überzeugung des Senats ausnahmsweise auch die Inanspruchnahme nichtärztlicher Leistungserbringer in Betracht (ebenso zur Barthaarepilation: Landessozialgericht für das Land Nordrhein- Westfalen, Urteil vom 8. Mai 2014, L 16 KR 453/12, zitiert nach juris, dort Rdnr. 49).
  • SG Berlin, 03.05.2017 - S 89 KR 3924/15

    Krankenversicherung - Nadel-Epilation zur Behandlung von männlichem Bartwuchs bei

    Die Inanspruchnahme nichtärztlicher Leistungserbringer ist für die Erbringung der Nadel-Epilation auch im Fall des Systemversagens nicht zulässig und kann keinen Kostenübernahmeanspruch nach § 13 Abs. 2 oder 3 SGB 5 begründen (Abweichung zu L 16 KR 453/12 und S 51 KR 2136/13).

    Die Versorgungslücke kann nach § 13 Abs. 3 SGB V nicht dadurch geschlossen werden, dass Versicherte für die geschuldete Leistung einen nichtärztlichen Leistungserbringer in Anspruch nehmen und dafür einen Anspruch auf Erstattung der Kosten haben (so aber SG Berlin, Urt. v. 15.3.2016 - S 51 KR 2136/13; LSG NRW, Urt. v. 08. Mai 2014 - L 16 KR 453/12 -, Rn. 48, juris).

    Dieser findet auch Anwendung, wenn sich die konkrete Behandlung "im Randbereich einer (hautfach-)ärztlichen Tätigkeit" bewegt (a.A. aber mit dieser Begründung LSG NRW, Urt. vom 8.5.2014 - L 16 KR 453/12 Rn. 49 und auch SG Berlin, Urt. vom 15.3.2016 - S 51 KR 2136/13 Rn. 33 juris).

    Insoweit besteht im hiesigen Fall möglicherweise auch ein Unterschied zum Fall des LSG NRW (L 16 KR 453/12), in welchem das LSG festgestellt hat, dass kein ärztlicher Behandler, also auch kein privatärztlicher Behandler, für die Nadelepilation zur Verfügung steht.

  • SG Berlin, 15.03.2016 - S 51 KR 2136/13

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Bartepilation durch hinreichend

    Bei dieser Sachlage ist von einem Systemversagen auszugehen, welches zu einem Erstattungsanspruch bezüglich von Behandlungskosten bei einem ausreichend qualifizierten nichtärztlichen Behandler führt (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 8. Mai 2014, Az: L 16 KR 453/12, juris, Rz 49 und SG Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2007, Az: S 4 KR 78/07, juris, Rz 22, SG Mannheim, Urteil vom 27.03.2015, Az. S 9 KR 3123/14., juris, Rz 33).
  • SG Würzburg, 05.02.2019 - S 11 KR 260/17

    Krankenversicherung

    Ärztliche Behandlungen dürfen aber nur von Ärzten erbracht werden (§ 15 Abs. 1 SGB V - sog. Arztvorbehalt; vgl. BSG, U.v. 13.12.2016 - B 1 KR 4/16 R - juris, Rn. 10 ff.; LSG Baden-Württemberg, U.v. 27.1.2009 - L 11 KR 3126/08 - juris, Rn. 27; Bayerisches LSG, U.v. 7.5.2009 - L 4 KR 465/07 - juris, Rn. 27; a.A.: SG Hannover, U.v. 19.9.18 - S 86 KR 384/18; SG Berlin, U.v. 3.5.2017 - S 89 KR 3924/15; LSG NRW, U.v. 8.5.2014 - L 16 KR 453/12 - alle juris).
  • SG Augsburg, 19.03.2018 - S 10 KR 30/18

    Haarentfernung im Bereich des Rückens, des Bauchs und der Brust mittels

    Die Klägerin verwies auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 08.05.2014, Az.: L 16 KR 453/12), mit der der dortigen Klägerin ein Anspruch auf Entfernung des Bartwuchses zugebilligt wurde, da ihr die Konfrontation mit dem abgelegten männlichen Geschlecht bei gegebenenfalls mehrfach täglicher Rasur nicht zuzumuten sei, insbesondere soweit auch nach der Rasur ein im weiblichen Gesicht deutlich auffälliger "Bartschatten" verbleibe.
  • OVG Sachsen, 17.11.2015 - 2 A 390/14

    Beihilfe; Transsexualität; Hormonbehandlung; humangenetische Untersuchung

    Transsexuelle leben in dem irreversiblen und dauerhaften Bewusstsein, dem Geschlecht anzugehören, dem sie aufgrund ihrer äußeren körperlichen Geschlechtsmerkmale zum Zeitpunkt der Geburt nicht zugeordnet wurden (vgl. BSG, Urt. v. 28. September 2010 - B 1 KR 5/10 R -, juris Rn. 15 und Urt. v. 11. September 2012 - B 1 KR 11/12 R -, juris Rn. 10 f. m. w. N.; dem folgend LSG BW, Urt. v. 25. Januar 2012 - L 5 KR 375/10 -, juris, LSG LSA, Urt. v. 24. September 2013 - L 4 KR 34/12 -, juris und LSG NRW, Urt. v. 8. Mai 2014 - L 16 KR 453/12 -, juris).
  • SG Konstanz, 27.07.2017 - S 7 KR 943/16
    Im vorliegenden Fall besteht aus diesem Grund Anspruch auf die Inanspruchnahme nicht zugelassener nichtärztlicher Leistungserbringer (vgl. auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 15.03.2016 - S 51 KR 2136/13; Landessozialgericht für das Land Nordrhein Westfalen, Urteil vom 08.05.2014 - L 16 KR 453/12; Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2007 - S 4 KR 78/07; a.A. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 07.05.2009 - L 4 KR 465/07; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 27.01.2009 - L 11 KR 3126/08, vgl. auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 03.05.2017 - S 89 KR 3924/15).
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