Rechtsprechung
   LSG Bayern, 27.07.2012 - L 16 SB 2/12 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26099
LSG Bayern, 27.07.2012 - L 16 SB 2/12 B (https://dejure.org/2012,26099)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27.07.2012 - L 16 SB 2/12 B (https://dejure.org/2012,26099)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27. Juli 2012 - L 16 SB 2/12 B (https://dejure.org/2012,26099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2016 - L 14 R 562/12

    Kostengrundentscheidung im Beschwerdeverfahren um die Übernahme der Kosten eines

    Da es in dem Nebenverfahren darum gehe, wer die Kosten der Begutachtung nach § 109 Abs. 1 SGG endgültig trägt - der Kläger oder die Landeskasse -, sei es sachgerecht, die mit der erfolgreichen Beschwerde des Klägers anfallenden zusätzlichen außergerichtlichen Kosten der Landeskasse aufzuerlegen (LSG NRW, Beschlüsse vom 09.09.2011, L 10 P 34/11 B, juris, sowie vom 09.04.2014, L 10 SB 294/13 B, nicht veröffentlicht; so auch im Ergebnis: Bayerisches LSG, Beschluss vom 27.07.2012, L 16 SB 2/12 B, juris; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage, § 109 Rn. 22, m. w. N.; Kühl in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Auflage, § 109 Rn. 11; Müller in Roos/Wahrendorf, SGG, § 109 Rn. 31; Hauck in Zeihe, SGG, § 109 Rn. 9 d).
  • LSG Bayern, 12.03.2018 - L 17 U 309/17

    Wegen Kostenübernahme gem. § 109 SGG

    Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in analoger Anwendung von § 67 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 66 Abs. 8 S. 2 Gerichtskostengesetz nicht zu erstatten (Senatsbeschluss vom 20.10.2017, L 18 SB 141/17 B; ebenso LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.10.2008, L 11 R 3757/08 KO-B, juris Rn. 4; a.A. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.03.2009, L 10 U 1056/09 KO-B, juris Rn. 5 ff.; Hessisches LSG, Beschluss vom 26.11.2013, L 3 U 134/13 B, juris Rn. 14 ff.; Bayerisches LSG, Beschluss vom 27.07.2012, L 16 SB 2/12 B, juris Rn. 11 f.).
  • LSG Hessen, 26.11.2013 - L 3 U 134/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - Beschwerdeverfahren nach §

    Erstattungspflichtig ist im Falle einer erfolgreichen Beschwerde die Staatskasse (ganz h. M., siehe z. B. LSG Bayern, Beschluss v. 27.07.2012, L 16 SB 2/12 B, juris, Rn. 12; a. A. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 28.05.2013, L 13 SB 83/13 N, juris, Rn. 7).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - L 13 SB 83/13
    Die gegenteilige Auffassung, wonach die Staatskasse in diesem Fall die Beschwerdekosten zu tragen hat (vgl. Bayerisches LSG, Beschl. v. 27.07.2012 - L 16 SB 2/12 B; LSG NW, Beschl. v. 05.09.2011 - L 10 P 34/11 B - beide unter juris), trägt dem Umstand nicht hinreichend Rechnung, dass die Landeskasse nicht am Verfahren beteiligt ist und sich daher in der Regel auch in derartigen Fällen die Kostenlast nach der Kostenentscheidung in der Hauptsache richtet (vgl. BAG, Beschl. v. 20.08.2007 - 3 Az B 50/05 = juris Rn 9; BGH, Beschl. v. 12.06.2007 - VI ZB 4/07 = juris Rn 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht