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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20   

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https://dejure.org/2021,12503
LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20 (https://dejure.org/2021,12503)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.04.2021 - L 18 AL 41/20 (https://dejure.org/2021,12503)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. April 2021 - L 18 AL 41/20 (https://dejure.org/2021,12503)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 10.12.2019 - B 11 AL 4/19 R

    Arbeitslosengeldanspruch bei geförderter beruflicher Weiterbildung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20
    Dies gilt sowohl für geförderte Maßnahmen nach § 81 SGB III als auch - in eingeschränktem Umfang - für Maßnahmen iSv § 139 Abs. 3 SGB III (vgl hierzu grundlegend Bundessozialgericht , Urteil vom 10. Dezember 2019 - B 11 AL 4/19 R = SozR 4-4300 § 144 Nr. 28 - Rn 16 ff).
  • BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 97/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss bei Ausbildung im

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20
    Die Klägerin nahm im Streitzeitraum an einer Maßnahme der beruflichen Weiterbildung teil, die auf ihrer Tätigkeit als Flugbegleiterin aufbaute und auf die speziellen beruflichen Anfordernisse bei der LH ausgerichtet war (vgl zur Abgrenzung von einer Ausbildung BSG, Urteil vom 30. August 2010 - B 4 AS 97/09 R = SozR 4-4200 § 7 Nr. 19 - Rn 23 mwN aus der Rspr).
  • BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 101/94

    Zuflußprinzip bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20
    Wesentlich ist jede tatsächliche oder rechtliche Änderung, die sich auf Grund oder Höhe der Leistung auswirkt (vgl nur Bundessozialgericht , Urteil vom 21. März 1996 - 11 RAr 101/94 - BSGE 78, 109, 111 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48 S 111 mwN).
  • BSG, 27.06.2019 - B 11 AL 8/18 R

    Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20
    Die fehlende Zustimmung der Beklagten zu der Schulungsmaßnahme kann indes - anders als die "Abbruchvereinbarung" (vgl insoweit BSG, Urteil vom 27. Juni 2016 - B 11 AL 8/18 R = SozR 4-4300 § 144 Nr. 27 - Rn 21) - aus den Gründen des angefochtenen Urteils im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs fingiert werden (aaO Rn 41).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.06.2022 - L 14 AL 102/19

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Ortsabwesenheit durch

    Es kann offenbleiben, ob im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs die Zustimmung fingiert werden kann (dafür LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. April 2021 - L 18 AL 41/20 -, Rn. 18, juris und Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB III, Stand: 02/2020, § 139 Rn. 86), da die Voraussetzung für eine solche Fiktion nicht vorliegen.

    Es kommt somit auf die Anforderungen (vgl. hierzu LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. April 2021 - L 18 AL 41/20 -, Rn. 18, juris) im Ergebnis nicht an.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21
    Die Umstände der Teilnahme an dem Lehrgang lassen Verfügbarkeit während der Teilnahme entfallen (abweichend für einen parallelen Sachverhalt LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 15.04.2021 - L 18 AL 41/20).
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