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   LSG Bayern, 21.12.2016 - L 18 AS 669/16   

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https://dejure.org/2016,58964
LSG Bayern, 21.12.2016 - L 18 AS 669/16 (https://dejure.org/2016,58964)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.12.2016 - L 18 AS 669/16 (https://dejure.org/2016,58964)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 (https://dejure.org/2016,58964)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Meldeaufforderung; Ablehnungsgesuch wegen der Besorgnis der Befangenheit; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Wert des Beschwerdegegenstandes im sozialgerichtlichen Verfahren bei Anfechtung einer Meldeaufforderung; Zulässigkeit der ...

  • rewis.io

    Zum Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Meldeaufforderung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Wert des Beschwerdegegenstandes im sozialgerichtlichen Verfahren bei Anfechtung einer Meldeaufforderung; Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage ohne Durchführung eines Vorverfahrens; Feststellungsinteresse bei ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen, 15.06.2017 - L 3 AS 950/16

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Grundsicherung für Arbeitsuchende,

    Sie ist damit ein auf eine Dienstleistung gerichteter Verwaltungsakt (ebenso Bay. LSG, Urteil vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 - juris Rdnr. 22 f.; a. A ... LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 7 AS 1306/14 - juris Rdnr. 22 ff., das die Meldeaufforderung als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt sieht; a. A ... auch Thür. LSG, Beschluss vom 20. Juni 2016 - L 9 AS 318/16 B - juris Rdnr. 15 ff., das die Meldeaufforderung als Verwaltungsakt, aber nicht i. S. d. § 144 Abs. 1 Satz 1 SGG sieht).

    Daher ist in einer solchen Konstellation zur Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstands an die Höhe der nach § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II drohenden Minderung für den Fall, dass ein Leistungsberechtigter trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden, nicht nachkommt, anzuknüpfen (ebenso Bay. LSG, Urteil vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 - juris Rdnr. 26 f.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2017 - L 18 AS 826/17

    Sozialgerichtliches Verfahren: Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstands

    Aus diesem Grund ist zur Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstands an die Höhe der nach § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II für den Fall, dass ein Leistungsberechtigter trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden, nicht nachkommt, drohenden Minderung anzuknüpfen (vgl auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2017 - L 18 AS 419/17

    Sozialgerichtliches Verfahren: Bestimmung des Gegenstandswertes bei einer Klage

    Daher ist zur Bestimmung des Werts des Gegenstands einer sich hierauf beziehenden Beschwerde an die Höhe der nach § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II für den Fall, dass ein Leistungsberechtigter trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden, nicht nachkommt, drohenden Minderung anzuknüpfen (vgl. bereits Beschluss des Senats vom 21. August 2017 - L 18 AS 826/17 - juris Rn. 15 ff.; Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 - juris).
  • LSG Bayern, 12.05.2017 - L 11 AS 342/17

    Anhörungsrüge

    Die Anhörungsrüge, der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und die Gegenvorstellung im Verfahren L 18 AS 669/16 werden verworfen.
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