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   LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2007 - L 18 B 932/07 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15430
LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2007 - L 18 B 932/07 AS ER (https://dejure.org/2007,15430)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.07.2007 - L 18 B 932/07 AS ER (https://dejure.org/2007,15430)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. Juli 2007 - L 18 B 932/07 AS ER (https://dejure.org/2007,15430)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Übernahme der Kosten für eine Brunnenbohrung auf einem gepachteten Grundstück; Bohrung eines neuen Brunnens als angemessene Leistung für Unterkunft und Heizung; Voraussetzungen für die Anerkennung eines unabweisbaren Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 26.05.2009 - L 12 AS 575/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung -

    Einigkeit besteht insoweit in der Rechtsprechung, dass wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen nicht zum Erhaltungsaufwand zählen und es insoweit auch nicht Aufgabe der Transferleistungen nach dem SGB II ist, grundlegende Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten zu finanzieren (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER: umfangreiche Dachsanierung nach einem Sturmschaden; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. November 2005 - L 2 B 68/05 AS ER: Erneuerung der Heizungsanlage und Austausch des Warmwasserspeichers; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. August 2007 - L 9 B 136/07 AS-ER: Instandsetzung der Heizungsanlage; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Juli 2007 - L 18 B 932/07 AS-ER: Bohrung eines Trinkwasserbrunnens ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2010 - L 29 AS 328/10

    Kosten der Unterkunft; selbst genutztes Eigenheim; Erhaltungsaufwand;

    Hier ist schon zweifelhaft, ob auf den Wohnwert bzw. Gebrauchswert (so wohl das BSG - B 4 AS 38/08 R-, wenn es von "einer Verbesserung des Standards des selbst genutzten Eigenheims" spricht) oder den Verkehrswert (so wohl das LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Juli 2007, L 18 B 932/07 AS ER, wenn es die Erneuerung eines versandeten Brunnens als "wertsteigernde Erneuerungsmaßnahme" ablehnt) der Immobilie abzustellen ist.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.05.2008 - L 2 B 94/07
    Dabei kann offen bleiben, ob eine Übernahme ausscheidet, weil es sich zumindest teilweise um wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen handelt (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Juli 2007, L 18 B 932/07 AS ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2007 - L 1 B 38/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Es ist nicht Aufgabe der aus Steuermitteln finanzierten Leistungen nach dem SGB II und XII, grundlegende Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten zu finanzieren (vgl. LSG Niedersachsen, Beschluss vom 31.03.2006 - Az.: L 7 AS 343/05 ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.07.2007 - Az.: L 18 B 932/07 AS ER, Juris; Berlit in LPK-SGB II 2. Auflage 2007, § 22, Rn. 22, m.w.N.).
  • SG Berlin, 28.07.2010 - S 174 AS 21449/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - gepachtete Parzelle in

    Einigkeit besteht in der Rechtsprechung, dass wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen nicht zum Erhaltungsaufwand zählen und es insoweit auch nicht Aufgabe der Transferleistungen nach dem SGB II ist, grundlegende Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten zu finanzieren [vgl. Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006, L 7 AS 343/05 ER: umfangreiche Dachsanierung nach einem Sturmschaden; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.11.2005, L 2 B 68/05 AS ER: Erneuerung der Heizungsanlage und Austausch des Warmwasserspeichers; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.08.2007, L 9 B 136/07 AS-ER: Instandsetzung der Heizungsanlage; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.07.2007, L 18 B 932/07 AS-ER: Bohrung eines Trinkwasserbrunnens).
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