Rechtsprechung
LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
1. Computerschulungen für Blinde als Leistungen der Eingliederungshilfe.2. Der Umgang mit Nichtbehinderten (§§ 55 ff SGB IX) kann auch über das Internet erfolgen.
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Anspruch auf eine Computerschulung für Blinde als Leistung der Eingliederungshilfe - Umgang mit Nichtbehinderten (§§ 55 ff SGB IX) kann auch über das Internet erfolgen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Soziale Medien für behinderte Menschen - PC Kurs als Eingliederungshilfe
- bayrvr.de (Pressemitteilung)
Soziale Medien für behinderte Menschen - PC Kurs als Eingliederungshilfe
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Soziale Medien für behinderte Menschen - PC Kurs als Eingliederungshilfe
- juraforum.de (Kurzinformation)
Sozialamt muss für PC-Schulung Behindeter aufkommen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Sozialhilfeträger muss Kosten für PC-Schulungen im Rahmen der Eingliederung behinderter Menschen tragen - Fähigkeit zur Nutzung des Internets zählt in Zeiten der social media zur Teilhabe am sozialen Leben
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 18.11.2011 - S 9 SO 106/09
- LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- LSG Thüringen, 23.05.2012 - L 8 SO 640/09
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
Dabei ist für die Entscheidung der Kostenübernahme maßgeblich, ob die Maßnahme die Begegnung mit nichtbehinderten Menschen erkennbar fördert, und zwar nicht nur durch die Förderung von Kontakten zu nahestehenden Personen wie Familienangehörigen, Freunden und Bekannten, sondern darüber hinaus zu allen Personen, die aufgrund gemeinsamer Interessen und Bedürfnisse den behinderten Menschen helfen können, das Gefühl menschlicher Isolierung zu überwinden (LSG Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.06.2010, L 9 SO 163/10 juris Rn 36; OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.10.2002, 4 LB 286/02, juris Rn 30; LSG Thüringen, Urteil vom 23.05.2012, L 8 SO 640/09).Auch bei Leistungen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII hat der Sozialhilfeträger gemäß § 17 Abs. 2 SGB XII über Art und Ausmaß der Leistungserbringung nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (LSG Thüringen, Urteil vom 23.05.2012, L 8 SO 640/09 mwN), auch wenn das "Ob" der Leistung nicht in seinem Ermessen steht.
- VG Schleswig, 09.10.2002 - 10 A 337/00
Computerkurs als Maßnahme der Eingliederungshilfe
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
21 Die Nutzung des Internets stellt ein geeignetes Mittel dar, um dieses Ziel zu erreichen (vgl. VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 09.20.2002, 10 A 337/00). - BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 19/07 R
Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
Bei Personen mit anderen Behinderungen liegt die Leistungsgewährung im Ermessen des Sozialhilfeträgers (§ 53 Abs. 1 Satz 2 SGB XII, vgl. BSG, Urteil vom 25.06.2008, B 11b AS 19/07 juris Rn 25; vom 22.03.2012, B 8 SO 30/10 R juris Rn 18).
- BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
Bei Personen mit anderen Behinderungen liegt die Leistungsgewährung im Ermessen des Sozialhilfeträgers (§ 53 Abs. 1 Satz 2 SGB XII, vgl. BSG, Urteil vom 25.06.2008, B 11b AS 19/07 juris Rn 25; vom 22.03.2012, B 8 SO 30/10 R juris Rn 18). - LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - L 9 SO 163/10
Sozialhilfe
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
Dabei ist für die Entscheidung der Kostenübernahme maßgeblich, ob die Maßnahme die Begegnung mit nichtbehinderten Menschen erkennbar fördert, und zwar nicht nur durch die Förderung von Kontakten zu nahestehenden Personen wie Familienangehörigen, Freunden und Bekannten, sondern darüber hinaus zu allen Personen, die aufgrund gemeinsamer Interessen und Bedürfnisse den behinderten Menschen helfen können, das Gefühl menschlicher Isolierung zu überwinden (LSG Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.06.2010, L 9 SO 163/10 juris Rn 36; OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.10.2002, 4 LB 286/02, juris Rn 30; LSG Thüringen, Urteil vom 23.05.2012, L 8 SO 640/09). - OVG Niedersachsen, 31.10.2002 - 4 LB 286/02
Behinderter; Eingliederungshilfe; Gemeinschaftsreise; Leben in der Gemeinschaft; …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12
Dabei ist für die Entscheidung der Kostenübernahme maßgeblich, ob die Maßnahme die Begegnung mit nichtbehinderten Menschen erkennbar fördert, und zwar nicht nur durch die Förderung von Kontakten zu nahestehenden Personen wie Familienangehörigen, Freunden und Bekannten, sondern darüber hinaus zu allen Personen, die aufgrund gemeinsamer Interessen und Bedürfnisse den behinderten Menschen helfen können, das Gefühl menschlicher Isolierung zu überwinden (LSG Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.06.2010, L 9 SO 163/10 juris Rn 36; OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.10.2002, 4 LB 286/02, juris Rn 30; LSG Thüringen, Urteil vom 23.05.2012, L 8 SO 640/09).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 8 SO 271/15 Der von ihm geltend gemachte Anspruch werde durch Urteile des BSG vom 19. Mai 2009 (B 8 SO 32/07 R) und des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Mai 2013 (L 18 SO 6/12) gestützt.