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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - L 19 AL 106/10   

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https://dejure.org/2010,13421
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - L 19 AL 106/10 (https://dejure.org/2010,13421)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.10.2010 - L 19 AL 106/10 (https://dejure.org/2010,13421)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Oktober 2010 - L 19 AL 106/10 (https://dejure.org/2010,13421)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.07.2006 - B 7a AL 16/05 R

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - unentgeltliche Auslandsfahrt eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - L 19 AL 106/10
    Die Arbeitgeberin hat zum 01.07.2007 nicht die Verfügungsgewalt über den Kläger aufgegeben (siehe zur Definition des Beschäftigungsverhältnisses: BSG Urteil vom 13.07.2006 - B 7a AL 16/05 R = SozR 4 - 4300 § 122 Nr. 5).
  • BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84

    Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - L 19 AL 106/10
    Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maß verletzt hat (§ 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X) und schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt bzw. nicht beachtet, was in jedem Fall einleuchten muss (BSG Urteil vom 19.02.1986 - 7 RAr 55/84 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 22).
  • SG Karlsruhe, 19.07.2012 - S 16 AL 1081/11

    Zur Rücknahme der Bewilligung von Gründungszuschuss bei unrichtigen Angaben zum

    Eine - hier bestandskräftig erfolgte - Rücknahmeentscheidung ist insoweit im Gegensatz zur Vorgängerregelung schädlich (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 05.05.2010 - B 11 AL 11/09 R, Rdnr. 17; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 25.10.2010 - L 19 AL 106/10, Rdnr. 23 ).
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