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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2010 - L 19 AL 51/09   

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https://dejure.org/2010,9552
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2010 - L 19 AL 51/09 (https://dejure.org/2010,9552)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.04.2010 - L 19 AL 51/09 (https://dejure.org/2010,9552)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. April 2010 - L 19 AL 51/09 (https://dejure.org/2010,9552)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Verlängerung der Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen nach SGB IX wegen eines Bandscheibenvorfalls

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verlängerung einer Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen nach § 2 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX); Notwendigkeit einer konkreten Gefährdung des Arbeitsplatzes wegen einer Behinderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 06.08.2014 - B 11 AL 16/13 R

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen -

    Die Antwort auf die Frage nach dem Kausalzusammenhang iS des § 2 Abs. 3 SGB IX ergibt sich dagegen nicht aus der Alternative einer entweder nur abstrakten (so das LSG in der vorinstanzlichen Entscheidung) oder konkreten Prognoseentscheidung über die Arbeitsplatzgefährdung (anders zu § 217 SGB III aF BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 20/05 R - SozR 4-4300 § 324 Nr. 2; auch LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.4.2010 - L 19 AL 51/09 - Juris RdNr 27; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 18.1.2011 - L 13 AL 3853/10; Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 14.12.2012 - L 3 AL 36/11) .
  • LSG Hamburg, 30.10.2013 - L 2 AL 66/12

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung - Erlangung eines geeigneten

    Zunächst sind die von der Beklagten in Bezug genommenen Ausführungen des LSG NRW in den Urteilen vom 2. September 2008 (L 1 AL 35/07, aaO) und 12. April 2010 (L 19 AL 51/09, aaO) angesichts der jeweils besonderen Sachverhalte nicht verallgemeinerbar, zumal sie jeweils nicht entscheidungserheblich waren, weil es um die Behaltensvariante des § 2 Abs. 3 SGB IX ging.
  • LSG Bayern, 18.12.2013 - L 10 AL 104/11

    Alleine eine bloß abstrakte Gefährdung des Arbeitsplatzes, ohne dass Tatsachen

    Allein eine bloße abstrakte Gefährdung des Arbeitsplatzes genügt nicht, sondern es bedarf des Vorliegens von Tatsachen, die den Rückschluss zulassen, dass der Arbeitsplatz wegen der Behinderung konkret gefährdet ist (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.04.2010 - L 19 AL 51/09; LSG Baden Württemberg, Urteil vom 18.01.2011 - L 13 AL 1853/10 - jeweils zitiert nach Juris).

    Eine Konkurrenzsituation im Bezug auf den Arbeitsmarkt besteht wegen des ungekündigten Arbeitsverhältnisses bzw. des Fehlens einer bevorstehenden Kündigung ebenfalls nicht (vgl. dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.04.2010 - L 19 AL 51/09 - Juris - mwN).

  • LSG Baden-Württemberg, 12.03.2014 - L 3 AL 4466/11

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung - Erhalt des Arbeitsplatzes -

    Da auch klägerseits zu keinem Zeitpunkt konkret dargelegt worden ist, dass und wodurch das Arbeitsverhältnis behinderungsbedingt gefährdet sei - ein bloß abstrakte Gefährdung genügt nicht (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.01.2011 - L 13 AL 3853/10 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.04.2010 - L 19 AL 51/09 - jew. veröffentlicht in juris) - ist der Senat nicht davon überzeugt, dass die Behinderung des Klägers für eine mögliche Arbeitsplatzgefährdung wesentlich ist.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2013 - L 14 AL 294/10

    Gleichstellung zum Erhalt des Arbeitsplatzes - Gleichstellung zur Erlangung eines

    Vielmehr müssen Tatsachen vorliegen, die den Rückschluss zulassen, dass der Arbeitsplatz wegen der Behinderung konkret gefährdet ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. April 2010, L 19 AL 51/09 [juris]).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2011 - L 13 AL 3853/10

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen -

    Es müssen mithin Tatsachen vorliegen, die den Rückschluss zulassen, dass der Arbeitsplatz wegen der Behinderung konkret gefährdet ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. April 2010 - L 19 AL 51/09 - juris Rn. 27).
  • LSG Schleswig-Holstein, 14.12.2012 - L 3 AL 36/11

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung - Arbeitsplatzgefährdung - Prognose -

    Vielmehr müssen Tatsachen vorliegen, die den Rückschluss zulassen, dass der Arbeitsplatz wegen der Behinderung konkret gefährdet ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. April 2010, L 19 AL 51/09 [juris]).
  • SG Karlsruhe, 24.10.2014 - S 17 AL 4320/12

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen -

    Eine Konkurrenzsituation in Bezug auf den Arbeitsmarkt besteht wegen des ungekündigten Arbeitsverhältnisses bzw. des Fehlens einer bevorstehenden Kündigung ebenfalls nicht (vgl. dazu LSG Nordrhein-Westfalen, U.v. 12.4.2010 - L 19 AL 51/09 - juris, Rn. 28 f. m.w.N.).
  • LSG Schleswig-Holstein, 14.12.2012 - K 3 AL 36/11
    Vielmehr müssen Tatsachen vorliegen, die den Rückschluss zulassen, dass der Arbeitsplatz wegen der Behinderung konkret gefährdet ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. April 2010, L 19 AL 51/09 [juris]).
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