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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - L 19 AL 71/08   

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https://dejure.org/2009,20434
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - L 19 AL 71/08 (https://dejure.org/2009,20434)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.05.2009 - L 19 AL 71/08 (https://dejure.org/2009,20434)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Mai 2009 - L 19 AL 71/08 (https://dejure.org/2009,20434)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsstreit über die Höhe eines gewährten Gründungszuschusses (GZ); Gewährung eines GZ wegen einer beabsichtigten Aufnahme eines Einzelhandels mit technischen Geräten per Internet; Uneingeschränkte Berücksichtigung des Nebeneinkommens bei Arbeitslosengeldbeziehern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Bayern, 30.04.2008 - L 10 AL 360/07

    Höhe des Gründungszuschusses - Bemessung nach zuletzt bezogenem Arbeitslosengeld

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - L 19 AL 71/08
    Zum Ersten kann damit das tatsächlich ausgezahlte Arbeitslosengeld gemeint sein (so Bayr. LSG Urt. v. 30.04.2008 - L 10 AL 360/07).
  • BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R

    Überbrückungsgeldanspruch - enger zeitlicher Zusammenhang zwischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - L 19 AL 71/08
    Die gegenteilige Betrachtungsweise brächte auch eine erhebliche Planungsunsicherheit für den Existenzgründer mit sich, wenn die rückwirkende Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung wegen nachträglich abgerechneten Nebeneinkommens Einfluss auf seinen Anspruch nehmen könnte (vgl. dazu BSG Urt. v. 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R - Rn 14).
  • BSG, 18.12.2008 - B 11 AL 48/07 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Begrenzung des Unterhaltsgelds auf die

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - L 19 AL 71/08
    Der Wortlaut lässt vier verschiedene Auslegungen zu (zur Unklarheit des Begriffs vgl. BSG, Urt. v. 18.12.2008 - B 11 AL 48/07 R - zu § 158 SGB III sowie Urt. v. 31.10.2007 - B 14 AL 30/07 R - Rn 18 zu § 24 SGB II).
  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 12/10 R

    Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Gründungszuschuss - Höhe -

    Vielmehr lässt § 58 Abs. 1 SGB III, der auf die Höhe des Betrages abstellt, den der Arbeitnehmer als Alg zuletzt bezogen hat, offen, ob der ungeminderte Leistungssatz oder der ausgezahlte geminderte Betrag anzusetzen ist (vgl BSG SozR 4-4200 § 24 Nr. 2 RdNr 18 zur gleichartigen Formulierung in § 24 Abs. 2 Nr. 1 SGB II; ferner LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.5.2009, L 19 AL 71/08, juris RdNr 17; SG Berlin, Urteil vom 13.2.2009, S 58 AL 6208/08, juris RdNr 15) .

    Die Berechnung der Höhe des Gründungszuschusses unter Heranziehung des ungeminderten Alg ist ferner aus gesetzessystematischen Gründen geboten und vermeidet Wertungswidersprüche bzw mögliche Ungleichbehandlungen im Vergleich zu Existenzgründern, deren Anspruch nach § 57 SGB III nicht an den Bezug von Alg anknüpft (vgl hierzu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.5.2009, L 19 AL 71/08, juris RdNr 20; Link, aaO, RdNr 26; Petzold in Hauck/Noftz, SGB III, § 58 RdNr 4, Stand 2009) .

  • LSG Hessen, 23.09.2011 - L 7 AL 104/09

    Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland -

    Bernard in Kasseler Handbuch zum Arbeitsförderungsrecht, § 9 Rdnr. 110 und LSG SH, 11.12.2009 - L 3 AL 28/08; ähnlich Petzold, a.a.O., Rdnr. 19; auch in der Rspr. finden sich vielfach Fälle, in denen ein Steuerberater als fachkundige Stelle tätig war, ohne dass dies als problematisch angesehen worden wäre, vgl. nur LSG Nds.-Bremen, 11.11.2010 - L 12 AL 151/07 und LSG BW, 18.05.2009 - L 19 AL 71/08).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.10.2010 - L 12 AL 34/10
    Hiergegen hat die Klägerin am 11.3.2010 Beschwerde beim SG eingelegt und zur Begründung auf jeweils eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 18.5.2009 - L 19 AL 71/08 - bzw. des SG Berlin vom 13.2.2009 - S 58 AL 6208/08 - Bezug genommen.
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